Auch Wiederaufnahme von Direktflügen
Bush hebt Handelsembargo gegen Libyen formell auf

US-Präsident George W. Bush hat am Montag das 1996 verhängte US-Handelsembargo gegen Libyen formell aufgehoben. Das nordafrikanische Land solle dafür belohnt werden, dass es auf Massenvernichtungswaffen verzichtet habe, teilte das US-Finanzministerium auf seiner Internetseite zur Begründung mit. Aufgehoben werde auch das Importverbot für libyschen Erdölprodukte. In Kraft blieben aber die US-Sanktionen, die sich auf den Kampf gegen den Terrorismus bezögen.

HB NEW YORK. Die Regierung wies zugleich darauf hin, dass eine Reihe von Sanktionen beibehalten werde, da Libyen weiter mit dem Irak, Iran, Kuba, Nordkorea, Sudan und Syrien auf der Liste der Terror fördernden Länder stehe. Diese Sanktionen beträfen vor allem Entwicklungshilfe, Restriktionen beim Waffenexport sowie ausgewählte Exportartikel.

Nach den Worten des stellvertretenden Außenamtssprechers Adam Ereli wird auch die Wiederaufnahme von Direktflügen gestattet. Außerdem werden eingefrorene Bankguthaben in Höhe von 1,3 Mrd. $ (1,1 Mrd. €) freigegeben.

Ereli stellte zugleich klar, dass die Aufhebung der Sanktionen nicht die volle Normalisierung zwischen beiden Ländern bedeute. Die weitere Normalisierung hänge von Fragen wie Menschenrechten, politischen Freiheiten, wirtschaftlicher Modernisierung und regionalen politischen Entwicklungen ab.

Die US-Regierung ist Ereli zufolge weiterhin wegen der Berichte über Verstrickungen Libyens in ein angebliches Attentat auf den saudi-arabischen Kronprinzen Abdullah besorgt. Vor einer vollständigen Normalisierung wollten die USA sicher sein, dass Libyen mit seiner Vergangenheit abgeschlossen habe und dass es über einen gewissen Zeitraum keine solchen Aktivitäten gebe.

Die Vereinigten Staaten hatten vor Aufhebung der Sanktionen bereits am 29. Juni nach 24-jähriger Unterbrechung wieder diplomatische Beziehungen mit Libyen aufgenommen. Die Botschaft war im Dezember 1979 evakuiert worden, nachdem ein wütender Mob gegen den Aufenthalt des gestürzten Schahs von Persien in den USA protestiert und die Botschaft in Brand gesetzt hatte. Die US-Regierung erklärte am 29. Dezember 1979 Libyen zu einem Terror-Sponsor.

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