"Auch wir wollen gut leben"
GUS-Staaten gründen gemeinsamen Wirtschaftsraum

Die vier GUS-Staaten Russland, die Ukraine, Belarus und Kasachstan haben sich am Freitag auf die Bildung eines Gemeinsamen Wirtschaftsraums (CES - Common Economic Space) verständigt.

HB JALTA. Es sei das Ziel dieser vier größten Staaten der ehemaligen Sowjetunion, ein „ähnliches Niveau der Integration wie in der Europäischen Union zu erreichen“, sagte der russische Präsident Wladimir Putin am Freiag in Jalta. Die russische Wirtschaft hat einen wachsenden Bedarf nach Rohstoffen und industriellen Basisgütern, die von den Nachbarstaaten geliefert werden.

„Wir alle sprechen über die europäische Integration, weil dort die Wirtschaft wächst und die Menschen gut leben. Auch wir wollen gut leben“, sagte Putin. Die CES-Übereinkunft sieht die Gründung einer Zollunion, die Einführung gemeinsamer Zolltarife und eine gemeinsame Außenhandelspolitik für alle Mitglieder vor. Im ursprünglichen Entwurf war die Gründung supranationaler Organe vorgesehen, wobei Russland über die Mehrheit der Stimmen verfügt hätte. Nach Angaben Putins wurde der Text des Dokuments jedoch in letzter Minute auf Betreiben der Ukraine geändert, nunmehr spricht das Dokument nur noch von „Regulierungsorganen“.

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