Auf Auslandsreise: Gauck lobt Birmas Präsidenten

Auf Auslandsreise
Gauck lobt Birmas Präsidenten

Seinen offiziellen Besuch in Birma hat Bundespräsident Joachim Gauck genutzt, um Präsident Thein für seine „historische“ Reformpolitik zu loben. Er mahnte aber auch weitere Versöhnungsanstrengungen an.
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NaypyidawBei seinem offiziellen Besuch in Birma hat Bundespräsident Joachim Gauck Präsident Thein Sein für dessen „historische“ Reformpolitik gelobt, zugleich aber weitere Anstrengungen zur Versöhnung angemahnt. Deutschland verfolge die Veränderungen in dem Land „mit großer Sympathie und Aufmerksamkeit“, sagte Gauck laut Redetext am Montag bei einem gemeinsamen Mittagessen mit Thein in der Hauptstadt Naypyidaw. Er verwies unter anderem auf Waffenstillstandsvereinbarungen mit fast allen Minderheiten, die Freilassung politischer Gefangener und die Zulassung ehemals verbotener Parteien.

Die „historische Transformation“ sei möglich geworden, weil Regierung und Opposition konstruktiv zusammengearbeitet hätten, sagte Gauck. Er fügte hinzu, dass „ein Waffenstillstand allein nicht ausreicht, um Frieden zu schaffen“. Er sei besorgt über Berichte von Ausschreitungen im Staat Rakhaing und die weiterhin ungeklärte rechtliche Lage der muslimischen Volksgruppe der Rohingya. "Die gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Buddhisten und Muslimen bringen Leid und Unglück.“ Es sei wichtig, die verschiedenen Parteien in solchen Konflikten zusammenzubringen.

Gauck sicherte Thein deutsche Unterstützung „bei diesem schwierigen Weg“ zu. Er unterzeichnete im Präsidentenpalast mehrere Abkommen. Mit seinem Besuch und den Abkommen beginne „ein neues Kapitel in unseren Beziehungen“, sagte der Bundespräsident, und regte einen Austausch der verschiedensten gesellschaftlichen Gruppen beider Länder an.

Am Nachmittag wollte Gauck mit Oppositionsführerin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi zusammentreffen. Für den Abend war der Rückflug nach Rangun vorgesehen, von wo aus der Bundespräsident am Mittwoch nach Deutschland zurückkehren soll.

Birma wurde Jahrzehnte von einer Militärjunta beherrscht. Erst seit März 2011 gibt es eine formal zivile Regierung, an deren Spitze der frühere General Thein steht. Durch die Einleitung weitreichender politischer, sozialer und wirtschaftlicher Reformen erreichte er die Aufhebung der meisten gegen sein Land verhängten Sanktionen. Die Arbeit an einer Verfassungsreform - einer Kernforderung der Opposition - hat begonnen.

afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

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