Auf der Zielgeraden
EU-Mitglieder vor Einigung über Kommissare

An der Besetzung der Spitzenposten in der EU-Kommission wird eifrig gebastelt. Bislang fehlte ein Personalvorschlag aus Belgien. Nun schlug das Land endlich eine Kandidatin vor.
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BrüsselAls letztes EU-Mitgliedsland hat Belgien am Donnerstag seinen Kandidaten für die nächste EU-Kommission vorgeschlagen. Die amtierende Regierung einigte sich auf die flämische Christdemokratin Marianne Thyssen, wie das Presseteam des sozialistischen Regierungschefs Elio Di Rupo in Brüssel mitteilte.

Über die künftige Ressortvergabe der europäischen Behörde wird in Brüssel heftig spekuliert. Das Nachrichtenportal Euractiv präsentiert eine interne Liste mit Details, bezeichnet diese aber selbst als vorläufige Version.

Die Sprecherin des künftigen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker wollte sich dazu auf Nachfrage nicht äußern. Sowohl der estnische Kandidat Andrus Ansip als auch der lettische Kandidat Valdis Dombrovskis dementierten die Bericht beziehungsweise die ihnen zugeschriebenen Portofolios. Beide verwiesen darauf, dass die Verteilung der Posten noch nicht entschieden sei.

Den Informationen von Euractiv zufolge soll der derzeitige deutsche Energiekommissar Günther Oettinger Handelskommissar werden und damit auch für das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP mit den USA zuständig werden.

Der frühere französische Finanzminister Pierre Moscovici, der sich am Donnerstag bei Juncker vorstellte, bekäme das Wettbewerbsressort und wäre damit zum Beispiel für die Genehmigung von Staatsbeihilfen und den Kampf gegen unerlaubte Unternehmens-Kartelle verantwortlich. Der ehemalige finnische Ministerpräsident Jyrki Katainen würde für Wirtschaft und Währung zuständig.

Die „Financial Times“ veröffentlichte auf ihrer Website hingegen ein anderes, einige Tage altes Papier, dessen Verlässlichkeit das Blatt aber selbst bezweifelte. Demnach würde Oettinger Wirtschafts- und Währungskommissar. Unter anderem die „Bild-Zeitung“ hatte Oettinger am Vortag als Kommissar für Digitalwirtschaft gehandelt.

Die Regierungen sollten eigentlich bis Ende Juli ihren Kandidaten an den künftigen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker melden. Der belgische Vorschlag hatte sich wegen der schleppenden Regierungsbildung verzögert.

In dem Land verhandeln derzeit Vertreter der französischsprachigen Liberalen mit flämischsprachigen Christdemokraten, Liberalen und der separatistischen Neu-Flämischen Allianz (N-VA) über die Bildung einer Mitte-Rechts-Regierung.

Der künftige EU-Kommissionschef Juncker spricht bereits seit Dienstag mit Kandidaten anderer EU-Länder, musste bisher aber auf einen Vorschlag aus Belgien warten. Seine Sprecherin bezeichnete Thyssen als „exzellente Wahl“. Damit gebe es nun acht weibliche Kandidaten. Juncker drängt darauf, dass in der neuen EU-Kommission mehr Frauen vertreten sind.

Wenn Juncker die Gespräche beendet hat, wird er eine Liste mit seiner Auswahl an künftigen Kommissaren vorlegen. Danach müssen die EU-Staaten zustimmen. Voraussichtlich kommende Woche will Juncker dann die geplante Ressortverteilung innerhalb der EU-Kommission vorstellen.

Bevor die neue Mannschaft am 1. November ihre Arbeit aufnehmen kann, muss das Parlament nach Anhörungen der Kandidaten dem gesamten Gremium zustimmen.

Die EU-Kommission macht Gesetzesvorschläge und wacht über die Einhaltung europäischen Rechts. Jedes der 28 Mitgliedsländer der EU entsendet einen Kommissar.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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