Auf Staatsbesuch
Medwedjew lobt deutsch-russische Beziehungen

Russlands Präsident Dmitri Medwedjew hat die Beziehungen zu Deutschland als Beispiel für ein besseres Ost-West-Verhältnis insgesamt bezeichnet. Er präsentierte sich bei seinem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zugleich als Türöffner für russische Investoren in Deutschland.

HB BERLIN. Medwedew sagte nach einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag in Berlin, er sei besorgt, dass das gegenseitige Verständnis im euro-atlantischen Verhältnis abnehme.

Die Bedeutung der Beziehungen zu Deutschland könnte beispielhaft für eine neue Qualität im Verhältnis zu EU und Nato sein. Die EU streitet mit Russland über Energiefragen, die Nato über die Osterweiterung und US-Raketenabwehrbasen in Polen und Tschechien.

Zugleich setzte Medwedjew auf eine Weiterentwicklung der Wirtschaftsbeziehungen. Russland sei offen für ein stärkeres Engagement deutscher Firmen etwa im Gesundheitswesen, im Wohnungsbau, in der Verkehrsinfrastruktur und bei der Verbesserung der Energieffizienz.

Zugleich verlangte er von Deutschland Offenheit für Investoren aus Russland. Die russische Bahn hat Interesse an der Deutschen Bahn geäußert.

Die Bundesregierung wird sich nach Worten von Kanzlerin Angela Merkel russischen Investitionen in deutsche Energienetze nicht in den Weg stellen. Merkel sagte nach einem Treffen mit Russlands Präsident Dmitri Medwedjew, der deutsche Staat würde solche Investionen nicht verhindern. Dabei handele es sich um wirtschaftliche Entscheidungen.

Merkel und Medwedjew stellten sich auch gemeinsam hinter den Bau der Ostsee-Gaspipeline. Merkel sagte, sie wolle politische Vorbehalte in anderen Ostsee-Staaten ausräumen. Genehmigungsverfahren dürften nicht politisch in die Länge gezogen werden.

Merkel und Medwedew beteuerten erneut, auch andere Länder könnten von der Pipeline profitieren. Besonders Polen ist kritisch und fürchtet, von der Gasversorgung aus Russland abgeschnitten zu werden.

Deutschland ist das erste europäische Auslandsziel Medwedews seit seinem Amtsantritt. Der russische Präsident sollte auch Bundespräsident Horst Köhler sowie Außenminister Frank-Walter Steinmeier treffen.

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