Aufnahmekandidat
Serbien darf um EU-Beitritt verhandeln

Serbien verhandelt in Kürze über seinen Beitritt zur EU. Ein großes Problem muss dann allerdings abgeräumt werden. Brüssel macht eine „rechtlich bindende Vereinbarung“ zwischen Serbien und dem Kosovo zur Voraussetzung.
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BrüsselDie Europäische Union beginnt im Januar Verhandlungen mit Serbien über einen Beitritt des Balkanstaats zur EU. Die für Europa zuständigen Minister der 28 EU-Regierungen lehnten am Dienstag in Brüssel den Wunsch Albaniens fürs Erste ab, den Status eines Beitrittskandidaten zu erhalten. Darüber soll der EU-Gipfel im Juni kommenden Jahres entscheiden. Der zuständige EU-Kommissar Stefan Füle sagte: „Ich bin sehr überzeugt, dass wir uns auf einem guten Weg zu diesem Treffen im Juni befinden.“

Füle sprach von „einem wichtigen Schritt für Serbien“. Die Beitrittsverhandlungen sollen am 21. Januar beginnen. Über die Dauer wollte er nicht spekulieren. Die EU gehe davon aus, dass die Regierung in Serbien ihre Beziehungen zum Kosovo weiter normalisiere. Dies müsse aber keine Verzögerung in den Verhandlungen bedeuten. Am Ende der Beitrittsverhandlungen sei auch eine „rechtlich bindende Vereinbarung“ zwischen Serbien und dem Kosovo nötig, sagte der litauische Außenminister und turnusmäßige Ratsvorsitzende Linas Linkevicius.

Die Vertagung der Entscheidung über den Kandidatenstatus für Albanien sei „lediglich eine Frage der Zeit“, sagte Linkevicius. Alle EU-Staaten hätten die Bemühungen Albaniens um Reformen und innenpolitische Versöhnung sowie den Verlauf der Wahlen begrüßt. Wichtig seien weiterhin Anstrengungen im Kampf gegen Korruption und organisiertes Verbrechen. „Wir denken, dass es eine Menge Fortschritte (in Albanien) gab, aber wir meinen, dass wir eine etwas längere Erfolgsbilanz brauchen, bevor wir den Kandidatenstatus billigen können“, hatte der dänische Europaminister Nick Hækkerup vor Beginn der Beratungen gesagt.

Der Ratsvorsitzende Linkevicius verwies darauf, dass in Erweiterungsfragen in der EU nur einstimmige Entscheidungen möglich seien. „Das erfordert Zeit und Geduld. Wir sind noch nicht in der Lage, zu entscheiden - aber dies untergräbt die Glaubwürdigkeit des Erweiterungsprozesses meiner Ansicht nach nicht.“ Füle zeigte sich „besorgt“ über den Stillstand der Bemühungen um eine Lösung des Namensstreits zwischen Griechenland und der früheren jugoslawischen Republik Mazedonien.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Aufnahmekandidat: Serbien darf um EU-Beitritt verhandeln"

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  • Bulgarien natürlich ! Die andern wollen erst noch!

  • Jetzt woln wir erste mal Rumänien und Serbien reinlassen am1.1.2014 und mit Harz IV beglücken.

  • Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich.

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