Aufruf zu Friedensgesprächen
Nepal verkündet Waffenruhe mit Maoisten

Die Regierung Nepals hat am Mittwoch eine Waffenruhe mit den maoistischen Rebellen verkündet. Deren Kampf gegen die Monarchie hat seit 1996 rund 13 000 Menschen das Leben gekostet.

HB KATHMANDU. Die Aufständischen würden nicht mehr als Terrororganisation betrachtet, sagte der stellvertretende Ministerpräsident Khadga Prasad Oli in Kathmandu. Die Rebellen hatten die Proteste der Opposition gegen die Alleinherrschaft von König Gyanendra unterstützt und in der vergangenen Woche ebenfalls einen Waffenstillstand erklärt.

Der stellvertretende Regierungschef Oli forderte die Maoisten zu Friedensgesprächen auf. Alle Vorwürfe gegen sie, die im Zusammenhang mit Terrorismus stünden, würden fallen gelassen. Das Kabinett werde außerdem Interpol auffordern, internationale Haftbefehle gegen Führer der Maoisten aufzuheben, sagte Oli.

Innenminister Krishna Sitaula erklärte, die Friedensverhandlungen dürften erfolgreich verlaufen, nachdem sich die Regierung bereit erklärt habe, eine Hauptforderung der Rebellen zu erfüllen und die Verfassung zu ändern. Der letzte Waffenstillstand war im Jahr 2003 zerbrochen, weil die damalige Regierung dieser Forderung nicht nachkommen wollte. Die US-Regierung betonte indes, sie betrachte die Maoisten weiterhin als Terrororganisation.

Die Europäische Union begrüßte den Waffenstillstand und forderte die Rebellen auf, der Gewalt abzuschwören und ihre Waffen abzugeben. Die EU und die internationale Gemeinschaft seien bereit, den politischen Prozess in Nepal zu unterstützen, hieß es in einer Erklärung der österreichischen Ratspräsidentschaft.

Nach Angaben von Finanzminister Ram Sharan Mahat erklärte das Kabinett außerdem die Ergebnisse der Kommunalwahl vom Februar für ungültig. Ein Termin für eine Wiederholung der Abstimmung wurde zunächst nicht bekannt gegeben. Die neue Regierung will alle Regelungen aufheben, die König Gyanendra seit seiner Machtergreifung im Februar vergangenen Jahres erlassen hat.

Während der dreiwöchigen Proteste gegen Gyanendra kamen mindestens 17 Demonstranten ums Leben. Die Familien der Opfer sollten eine Entschädigung von jeweils einer Million Rupien (rund 11 000 Euro) erhalten, kündigte Mahat an.

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