Aufruf zur Achtung der Menschenrechte
Schily: Afghanische Flüchtlinge sollen zurückkehren

Bundesinnneminister Otto Schily hat zum Abschluss seines Besuches in Afghanistan weitere Unterstützung bei der Stabilisierung des zerstörten Landes zugesagt.Zugleich sprach ers sich für die Rückkehr von rund 16 000 afghanischen Flüchtlingen aus Deutschland in ihre kriegszerstörte Heimat aus.

HB KUNDUS/BERLIN. Eine entsprechende Absichtserklärung der deutschen und afghanischen Regierung werde zur Zeit vorbereitet, sagte Schily am Freitag zum Abschluss seines zweitägigen Afghanistanbesuchs. Eine afghanische Expertengruppe werde in Kürze nach Deutschland kommen, um die Rückführung der Flüchtlinge zu erörtern. „Wir setzen in erster Linie auf freiwillige Rückkehr“, sagte Schily. Das von 23 Jahren Krieg zerstörte Afghanistan dürfe aber auch nicht überfordert werden.

Schily betonte, dass die Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland nur auf Zeit geschehe. Afghanistan habe wie andere Staaten auch die Pflicht, seine Staatsangehörigen wieder aufzunehmen. Über diese Punkte werde er nicht verhandeln. Er werde über seine Afghanistan-Reise auch der nächsten Innenministerkonferenz Anfang Juni berichten, sagte Schily.

In Deutschland leben rund 80 000 Afghanen, die zum Teil bereits während der sowjetischen Besatzung in den 1980er Jahren in die Bundesrepublik gekommen waren. Flüchtlinge kamen auch während des Bürgerkrieges und der Taliban-Herrschaft. 16 000 Afghanen müssen mit einer Ausreiseaufforderung rechnen.

Schily hatte zuvor bei einem Besuch im nordostafghanischen Kundus Afghanistan weitere deutsche Unterstützung zugesagt. Er übergab der Polizei in Kundus 14 Nutzfahrzeuge und 50 Motorräder in einem Wert von 400 000 Euro. Zugleich bekräftigte er, dass die deutsche Unterstützung für Afghanistan „Hilfe zu Selbsthilfe“ sei, um das Land wieder auf die Beine zu bringen. Für die Zukunft sei vor allem der Ausbau der Infrastruktur eine der wichtigsten Fragen für die Wirtschaftsentwicklung des Landes.

Schily war nach einer Übernachtung in der Hauptstadt Kabul am Freitagmorgen nach Kundus geflogen, um das deutsche Wiederaufbauteam (PRT) zu besuchen. In Kabul hatte Schily Präsident Hamid Karsai getroffen und der afghanischen Polizei 122 Fahrzeuge übergeben. Deutschland hat im internationalen Hilfsprozess die Führungsrolle beim Wiederaufbau der Polizei inne. Schily traf Freitag wieder in Berlin ein.

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