Aufstockung
Union für mehr deutsche Soldaten in Afghanistan

CDU und CSU sind nach den Worten von Unions-Fraktionschef Volker Kauder bereit, einer Entsendung von zusätzlichen deutschen Soldaten nach Afghanistan zuzustimmen. Doch von anderer Seite gibt es gibt es unerwarteten Widerstand.

HB BERLIN. In der Bundesregierung zeichnet sich Streit um die Zukunft der Bundeswehr in Afghanistan ab. Wegen der Entführung mehrerer Deutscher am Hindukusch hatte es jüngst viele kritische Stimme gegeben: Während sich Unions-Bundestagsfraktionschef Volker Kauder (CDU) und der SPD-Verteidigungsexperte Jörn Thießen bereit für die Entsendung zusätzlicher Soldaten zeigten, lehnte das Verteidigungsministerium nach einem Bericht des "Kölner Stadt-Anzeigers" einen solchen Schritt ab.

In Afghanistan sind derzeit rund 3000 Bundeswehrsoldaten stationiert - der größte Teil im Rahmen der Internationalen Afghanistan-Schutztruppe Isaf. Unter dem Dach des Mandats für den Antiterroreinsatz "Operation Enduring Freedom", das auch Marineeinheiten am Horn von Afrika umfasst, können bis zu 100 Elitesoldaten des Kommandos Spezialkräfte (KSK) in Afghanistan eingesetzt werden. Außerdem setzt die Bundeswehr "Tornado"-Aufklärungsflugzeuge in dem Land ein. Über alle drei Mandate soll der Bundestag im September entscheiden.

Kauder sagte: "Wenn die Bundesregierung es für notwendig hält, das deutsche Kontingent aufzustocken, dann ist dies aus meiner Sicht auch richtig." Er glaube auch, dass die Bundeswehr dazu in der Lage sei. Kauder regte an, die im September anstehenden Verlängerung der Bundeswehr-Mandate für Afghanistan im Bundestag zusammenzulegen, um die Diskussion nicht immer von neuem aufzurollen.

"Für unsere Sicherheit in Deutschland ist der Einsatz der Bundeswehr sehr wichtig. Die Mehrheit im deutschen Bundestag ist deshalb gesichert", sagte er. Die SPD werde sicher noch intensive Diskussionen führen. Aber er rechne nur mit wenigen Gegenstimmen. "Solange wir die Taliban nicht besiegt haben, kommt ein Rückzug nicht in Frage. Denn die Folge wäre, dass die Terrorgefahr in Europa dramatisch steigt", sagte Kauder.

Zuvor hatte sich auch SPD-Chef Kurt Beck offen für eine Entsendung weiterer Soldaten und Polizisten nach Afghanistan gezeigt. Trotz wachsender Vorbehalte in der SPD unterstützte er die Forderung von Bundeskanzlerin Angela Merkel nach einer Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes. Im Grundsatz gebe es keine unterschiedlichen Bewertungen.Die Tendenz in der SPD, das Engagement in Afghanistan fortzuführen, sei eindeutig und klar. Über die Ausgestaltung des Mandats müsse aber noch diskutiert werden.

Unerwarteter Widerstand kommt allerdings vom Verteidigungsministerium. Der "Kölner Stadt-Anzeiger" berichtete unter Berufung auf einen Vertreter des Ressorts, das Ministerium wolle die Zahl der Soldaten in Afghanistan nicht erhöhen, sondern erst einmal eine "innere Optimierung". Das Abrücken von Teilen der SPD von der "Operation Enduring Freedom" werde zu Forderungen führen, die Isaf-Truppen massiv zu verstärken. Doch auch bei der Isaf gebe es Kampfeinsätze.

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