Aus Haft entlassen
Holocaust-Leugner wieder frei

Der britische Holocaust-Leugner David Irving ist nach 13 Monaten Haft in Österreich wieder frei. Das Oberlandesgericht Wien setzte im Berufungsverfahren am Mittwoch die verbleibenden zwei Jahre seiner Strafe auf Bewährung aus. Der 68-Jährige war im Februar für die Leugnung des Holocausts zu drei Jahren Haft verurteilt worden.

HB WIEN. „Er ist frei und er wird ausreisen“, sagte Irvings Anwalt Herbert Schaller. Die Staatsanwaltschaft setzte sich mit ihrer Forderung nach einer höheren Strafe nicht durch. Irving war ein Verstoß gegen das Verbot der NS-Wiederbetätigung vorgeworfen worden, wofür in Österreich bis zu zehn Jahre Haft drohen.

Der Historiker Irving war im November 2005 bei der Reise zu einem Vortrag vor der rechtsextremen Burschenschaft Olympia in Österreich verhaftet worden, weil gegen ihn ein Haftbefehl aus dem Jahr 1989 anhängig war. Damals hatte Irving bei Interviews und in Vorträgen den systematischen Mord der Nationalsozialisten an sechs Millionen Juden in Zweifel gezogen.

„Straftaten durch Worte können viel anrichten“, sagte Oberstaatsanwältin Marie-Luise Nittel. „Seine Aussagen sind eine echte Verhöhnung der Opfer des NS-Regimes.“ Nach Darstellung Nittels ist Irving nach wie vor ein Idol der rechtsextremen Szene.

Das Oberlandesgericht wertete es dagegen als Milderungsgrund, dass die Straftaten fast 17 Jahre zurückliegen. Auch billigte es Irving zu, er habe sich in Österreich seitdem gut geführt. In Irvings Heimat existiere zudem keine dem NS-Verbotsgesetz ähnliche Bestimmung, sagte Richter Ernest Maurer. Er gehe davon aus, dass Irving Österreich unverzüglich verlassen werde. Damit sei nicht davon auszugehen, dass er erneut eine strafbare Handlung begehen werde.

Irving hatte im ersten Verfahren erklärt, er habe seine Meinung geändert. „Die Nazis haben Millionen von Juden getötet“, sagte er damals. Irvings Anwalt Schaller sagte, sein Mandant werde sicher ausreisen. Irving verließ den Verhandlungssaal in der Begleitung von Polizisten. „Er holt nur seine Sachen“, sagte Schaller. Irving werde sich äußern, aber er habe ihm davon abgeraten, dies in Österreich zu tun. Der Historiker ist Autor mehrerer Bücher über Adolf Hitler und das Dritte Reich. In einem britischen Gerichtsurteil wurde er als aktiver Holocaust-Leugner bezeichnet, der rechtsextremes Gedankengut verbreite.

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