Ausgeglichener Haushalt
Eurogruppe verabschiedet sich vom Sparziel 2010

Das für 2010 vereinbarte Sparziel der Euro-Staaten ist endgültig hinfällig. Der Vorsitzende der Eurogruppe, Jean-Claude Juncker, räumte am Montag in Frankfurt ein, dass einige Staaten der Währungsunion einen ausgeglichenen Haushalt wohl erst 2012 vorlegen könnten.

HB FRANKFURT/MAIN. 2012 allerdings müssten alle 15 Euro-Staaten „unabhängig von der Wirtschaftslage“ ihr strukturelles Haushaltsdefizit auf Null zurückfahren, sagte Juncker.

Das vor einem Jahr in Berlin vereinbarte Ziel eines ausgeglichenen Haushalts 2010 war zunächst von Frankreich und Italien in Frage gestellt worden.

In einem Zugeständnis an Paris erklärten die EU-Finanzminister daraufhin bereits im Februar, Frankreich müsse sein strukturelles Haushaltsdefizit bis 2010 nur auf Null bringen, „sofern dies die konjunkturellen Umstände erlauben“.

Juncker meinte am Montag, dies sei keine Relativierung, weil bereits die Berliner Erklärung vom April 2007 einen Verweis auf die Konjunkturlage enthalten habe. Die Formulierung war damals allerdings positiv gewendet.

Die Finanzminister der Euro-Staaten erklärten im April 2007: „Unter Ausnutzung der vorteilhaften Konjunkturlage werden die meisten Mitglieder der Währungsunion ihre mittelfristigen Ziele 2008 oder 2009 erreichen, und alle sollten dies spätestens für 2010 anstreben.“

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