Ausgestaltung von Ausbildungshilfe
Sondersitzung der Nato zum Irak

Der Nato-Rat ist am Montag zu einer Sondersitzung zusammengekommen, um den Streit um die Ausbildung irakischer Sicherheitskräfte beizulegen.

HB BRÜSSEL. Vertreter der Allianz in Brüssel äußerten sich zuversichtlich, dass die bestehenden Differenzen schon bald ausgeräumt seien. Am Freitag hatten Frankreich und Belgien offiziell Einspruch gegen vorliegende Pläne eingelegt, nach denen die Nato im Irak ein Ausbildungszentrum aufbauen will. Dem Vernehmen nach haben auch Deutschland und Spanien noch Bedenken.

Diese beziehen sich hauptsächlich auf die Finanzierung der Mission. Umstritten ist aber auch die Frage, wie viele Offiziere die Nato in den Irak schicken wird und wer für deren Schutz zuständig sein soll. Bei der Nato wurde nicht damit gerechnet, dass die 26 Botschafter der Mitgliedstaaten schon am Montag zu einer einvernehmlichen Lösung kommen würden. Die vier Bedenkenträger haben bereits mehrfach betont, dass sie selbst keine Soldaten in den Irak schicken werden, sondern die Ausbildung von Polizei und Militär nur außerhalb des Landes unterstützen wollen.

Vergangenen Monat hatte die Nato bereits 40 Soldaten in den Irak geschickt, um den Aufbau eines Ausbildungszentrums zu sondieren. Nach vorliegenden Plänen soll die Mission bis zu 300 Soldaten umfassen. Die französische Verteidigungsministerin Michele Alliot-Marie machte vergangene Woche noch einmal deutlich, dass die Mission nach Meinung ihrer Regierung ein möglichst geringes Profil haben müsse. Deutschland hat bereits konkrete Pläne zur Ausbildung irakischer Soldaten und Polizisten in den Vereinigten Arabischen Emiraten.

Frankreich, Deutschland und Belgien waren die schärfsten Kritiker des Irak-Krieges. Anfang 2003 blockierten sie einen Nato-Beschluss, der der Türkei im Kriegsfall den Schutz der Allianz zusichern sollte. Dadurch stürzte die Nato in eine tiefe Krise. Am Montag hieß es bei der Allianz, die Mitgliedstaaten wollten ein solches Szenario diesmal vermeiden und seien zur Einigung entschlossen.

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