Ausschluss aus dem Senat
Berlusconis vermeintlich letzter Kampf

Die Tragikomödie um Silvio Berlusconi gibt ihren vermeintlich letzten Akt. Für die Fans ist selbst nach dem Ausschluss aus dem Senat kein Ende in Sicht. Der umstrittene Unternehmer und Politiker bleibt Italien erhalten.
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MailandAls die Nationalhymne erklingt, schwenken die Männer ihre rot-weiß-grünen Forza-Italia-Fahnen noch höher im kalten Wind. Einige Tausend sind angereist, um in Rom vor dem Palazzo Grazioli zu demonstrieren, in dem Silvio Berlusconi in Rom residiert. Einige halten weiße Hände hoch, auf denen steht: „Via le mani da Berlusconi !“ – Hände weg von Berlusconi.

Applaus brandet auf, als ihr Held auf die Bühne tritt. „Wir sind zum Tode bereit“ ruft Berlusconi der grölenden Masse zu und spricht von einem „Trauertag für die Demokratie“. Dann legt er jedoch einen Witz nach, um die Stimmung nicht allzu sehr aufzuheizen: „Offensichtlich hat der linksgerichtete Senat dem Wetter die Kälte verordnet, kalt zu sein“.

Es folgen die bekannten Tiraden gegen die Justiz, eine Auflistung seiner ganz persönlichen Verfolgung durch die Staatsanwälte – 57 Prozesse. „So etwas hat es noch in keiner Demokratie gegeben!“.

Des Mitgefühls des Publikums kann sich Berlusconi sicher sein: Einige Tausend sind gekommen, um in Rom für ihr Idol und gegen dessen Ausschluss aus dem Parlament zu demonstrieren. Ihr Feind: Die Politiker, aber vor allem die Justiz. Sie ist in den Augen der Demonstranten die größte Gefahr für Italiens Demokratie. Schließlich haben nicht die Italiener mit ihrer Stimme, sondern die Richter mit ihrem Urteil das politische Ende Berlusconis eingeläutet.

Doch Berlusconis Kampf spielt sich nicht nur vor Gericht, sondern auch hinter den Mauern des Senats ab. Und wie bereits vor den Richtern unterliegt Berlusconi im Senat: Nach monatelanger Debatte schlossen die Parlamentarier den früheren Ministerpräsidenten aus ihren eigenen Reihen aus. Mit dem Beschluss der zweiten Parlamentskammer verliert der 77-Jährige auch seine politische Immunität. Der Ausschluss gilt mit sofortiger Wirkung.

Die Entscheidung im Parlament ist rein politischer Natur und heizt die ohnehin aufgeheizte Stimmung noch zusätzlich auf. Völlig unabhängig davon wird die Justiz in wenigen Wochen ohnehin den Ausschluss Berlusconis aus dem Parlament bestimmen. Man hätte also auch gut auf das Votum der Volksvertreter verzichten können. Unklar ist noch, ob Berlusconi Hausarrest bekommt oder soziale Arbeiten in gemeinnützigen Institutionen verrichten wird.

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Berlusconi sieht seine politische Karriere noch nicht beendet

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  • Das kann/darf doch nicht sein!
    Berlusconi ist doch ein "aufrechter Italiener!
    Er ist ein Mafiosi und Steuerhintezieher.
    Seine "Bunga-Bunga Parties sind legendär.
    Er muß der nächste Präsident Italiens werden!

  • Wieviel Prozent der Senatoren haben für einen Auschluss Berlusconi gestimmt? Das wäre interessant.

    Der Dax hat sich heute vieleicht nicht wegen des Koalitionsvertrages in Deutschland nach oben bewegt, sondern weil der bekannteste Mann Italiens wohl keinen Unfug mehr politisch (und monetär) anstellen kann.

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