Außenhandel
Europa und Indien peilen Abkommen an

Indien will mit seinem wichtigsten Handelspartner, der EU, ein Abkommen schließen. Vertreter beider seiten sondierten am Rande des EU-Indien-Gipfels die möglichen Knackpunkte. Gleichzeitig veröffentlichte die Brüsseler Kommission eine Liste der weltweiten Handelshemmnisse.
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HB NEU DELHI. Die EU und Indien wollen binnen eines Jahres ein Freihandelsabkommen abschließen. "Beide Seiten sind sich einig, dass ein Handels- und Investitionsabkommen mit einer breiten Basis im gemeinsamen Interesse liegt", sagte der indische Premierminister Manmohan Singh am Freitag beim zehnten EU-Indien-Gipfel in Neu Delhi. "Wir haben die Hoffnung ausgedrückt, dass die Verhandlungen in einem Jahr abgeschlossen sein können." Indien und die EU verhandeln seit 2007 über ein entsprechendes Abkommen. Die EU verknüpft Handel mit Fragen des Klimaschutzes und der Kinderarbeit, wogegen sich Indien wehrt. Ein weiterer Streitpunkt sind geistige Eigentumsrechte.

Die EU ist der wichtigste Handelspartner Indiens. Das bilaterale Handelsvolumen beläuft sich auf 77 Milliarden Euro. Der indische Handelsminister Anand Sharma hatte am Donnerstag gesagt, beide Seiten wollten den Handel in den kommenden vier Jahren verdoppeln. Der amtierenden EU-Ratspräsident und schwedische Ministerpräsidenten Fredrik Reinfeldt sagte am Freitag, die Beziehungen zwischen Indien und der EU hätten "riesiges Potenzial", noch stärker zu werden. Bei dem Gipfel verabredeten beide Seiten auch die Zusammenarbeit bei einem zivilen nuklearen Forschungsprojekt. Indien beteiligt sich demnach am Versuchs-Fusionsreaktor ITER, der derzeit in Frankreich gebaut wird. Weitere Themen des Gipfels waren unter anderem der Klimaschutz, Terrorismus sowie die zunehmende Gewalt in Afghanistan und Pakistan. Reinfeldt sagte, die EU stehe im Kampf gegen den Terrorismus an der Seite Indiens.

Parallel veröffentlichte die Kommission eine Liste der weltweiten Handelshemmnisse. Demnach haben Argentinien und Russland die meisten "protektionistischen Maßnahmen" ergriffen. Russland führt die Negativ-Liste mit zehn beschlossenen und acht geplanten Maßnahmen zu neuen oder erhöhten Zöllen an. Argentinien lag mit acht Maßnahmen auf Platz Zwei der Liste. Insgesamt registrierte die Kommission rund 220 Maßnahmen in den vergangenen zwölf Monaten, "die sich als Handelshemmnisse auswirken könnten".

In dem Bericht der EU-Behörde heißt es, Einfuhrverbote oder Zölle seien weltweit dank der Welthandelsorganisation WTO vergleichsweise stark eingedämmt worden. Es gebe jedoch immer häufiger Handelsbeschränkungen "hinter der Grenze", beispielsweise durch Bevorzugung heimischer Anbieter bei öffentlichen Beschaffungen. "Trotz der vorhandenen Fälle wurde das schlimmste Szenario einer protektionistischen Abwärtsspirale vermieden", heißt es in einer Erklärung von EU-Handelskommissarin Catherine Ashton. Die EU hatte in dem Bericht untersucht, wie die 40 Haupthandelspartner der Europäischen Union den Beschluss des G20-Gipfels vom November 2008 umsetzten, neue Investitionshemmnisse oder Handelsbeschränkungen zu vermeiden.

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