Außenminister beschließen Beratungen
Iran-Sanktionen wieder auf der Agenda

Nach wochenlangem Tauziehen im Atomstreit mit Teheran ist die Geduld der Staatengemeinschaft langsam am Ende. Die fünf Uno-Vetomächte und Deutschland haben die Bemühungen um eine Verhandlungslösung im Atomstreit mit dem Iran vorerst für gescheitert erklärt. Nun stehen mögliche Sanktionen wieder auf der Tagesordnung.

HB LONDON. Nun werde über Sanktionen gegen die Islamische Republik beraten, sagte die britische Außenministerin Margaret Beckett am Freitagabend im Namen der sechs Länder. Die Verhandlungsgruppe zeigte sich nach einem Treffen in London „tief enttäuscht“ darüber, dass der Iran nicht zu einer Aussetzung seiner umstrittenen Uran-Anreicherung bereit sei. „Wir werden jetzt über Maßnahmen gemäß Artikel 41, Kapitel sieben der Uno-Charta beraten“, betonte Beckett.

Damit bezog sie sich auf eine im Juli beschlossene Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (Uno), die dem Iran bei einem Festhalten an der Anreicherung wirtschaftliche und diplomatische Strafmaßnahmen androhte. Militärische Gewaltanwendung schloss diese Resolution jedoch aus.

EU-Chefdiplomat Javier Solana hatte im Auftrag der USA, Frankreichs, Russlands, Großbritanniens, Chinas und Deutschlands vier Monate lang mit dem iranischen Unterhändler Ali Laridschani Wege zu einer Verhandlungslösung sondiert. Auch nach dem Verstreichen einer Frist zum Anreicherungsstopp am 31. August setzte er die Gespräche fort. Der Iran weigerte sich jedoch, wie in der Resolution gefordert die Anreicherungsarbeiten als Vorleistung für formelle Verhandlungen auszusetzen.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte laut deutschen Delegationskreisen am Rande des Treffens, dass es sich bei den zu beratenden Maßnahmen gegen Teheran sehr wahrscheinlich um „weiche Sanktionen“ handeln werde. Dazu könnten unter anderem Einschränkungen bei der Einfuhr strategischer Güter, die militärisch und zivil nutzbar seien, sowie Reisebeschränkungen für iranische Regierungsbeamte gehören.

Die Regierung in Teheran steht im Verdacht, unter dem Vorwand eines zivilen Programms zur Kernenergiegewinnung Atomwaffen zu entwickeln. Der Iran bestreitet dies. Die Urananreicherung steht im Zentrum des Streits, weil das Metall in hoch angereicherter Form für den Bau von Atombomben verwendet werden kann.

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