Außenminister in China
Gabriel besteht auf E-Autodeal

China will Autobauer zu einer Quote für E-Autos zwingen. Auf Druck aus Berlin versprach Peking, die Regeln zu entschärfen. Doch jetzt könnte die Debatte erneut aufflammen. Außenminister Gabriel versucht zu beruhigen.
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PekingSigmar Gabriel ist als Außenminister nach China gereist. Aber beim Besuch der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt lassen ihn seine Themen als ehemaliger Wirtschaftsminister nicht los. Schließlich hatte der SPD-Politiker selbst über Jahre für einen besseren Marktzugang gekämpft. Nach monatelangem Ringen versprach die chinesische Führung zum Jahresanfang, eine geplante Zwangsquote für den Absatz von Elektroautos zu entschärfen, die deutsche Hersteller kaum hätten erfüllen können.

Doch zum Besuch des chinesische Premiers Li Keqiang nächste Woche in Berlin will die Volksrepublik nachverhandeln, wie das Handelsblatt erfuhr. Die Chinesen wollen den Marktwirtschaftsstatus für ihr Land von der Europäischen Union erhalten und sind mit einem Kompromissvorschlag aus Brüssel nicht ganz zufrieden. Sonst könnte der Auto-Kompromiss zurückgenommen werden, hatten Verhandlungsführer signalisiert.

Gabriel bekräftige kurz nach seiner Landung in Peking jedoch: „Wir sind der festen Überzeugung, dass die Verabredung mit Blick auf die Elektromobilität steht.“ Es gebe auch keinen Grund für Nachverhandlungen.

China ist der globale Leitmarkt für Elektromobilität. Im vergangenen Jahr wurden 507.000 E-Autos und Hybride verkauft, 53 Prozent mehr als im Vorjahr. Das Land wollte Autobauer bereits ab Januar 2018 dazu zwingen, dass mindestens acht Prozent ihres Absatzes auf reine Elektroautos oder Hybridmodelle entfällt. Im Jahr darauf bereits zehn und ein Jahr später sogar zwölf Prozent.

Das sind unerreichbare Ziele für die deutschen Firmen, die bisher wenige Tausend E-Autos in China verkaufen. VW alleine setzt aber im Reich der Mitte etwa vier Millionen Autos im Jahr ab. Hohe Strafzahlungen wären die Folge gewesen.

Nach dem Kompromiss sollte die Quote mit entschärften Vorgaben in Kraft treten. Bislang hat das zuständige Ministerium allerdings noch keinen überarbeiteten Gesetzentwurf vorgelegt.

Gabriel hob am Mittwoch hervor: „Es steht auch gar nicht in Zweifel, dass China den Marktwirtschaftsstatus erhält. Der ist hier sowieso automatisch zugewachsen aufgrund der Regeln der Welthandelsorganisation.“

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Kommentare zu " Außenminister in China: Gabriel besteht auf E-Autodeal"

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  • Die Diskussion hatten wir bereits bei der Einführung des Katalysators.

    Autolobby: Weh und Ach! Das Ende der deutschen Automobilindustrie! Vernichtung von Millionen deutschen Arbeitsplätzen!

    US-Umweltbehörde: Wegen uns müsst Ihr keine Katalysatoren einbauen. Deutsche Autos erhalten dann in den USA halt einfach keine Zulassung mehr.

    Das Wehgeschrei der Autolobby ging in ein Wimmern über und dann wurde die Produktion einfach umgestellt.

  • Ich sehe nicht , dass er fährt ! Er sitzt in einem Auto und es wird ein Foto gemacht.

  • Was für ein Auto fährt denn Gabriel da? Ist das ein E-Mobil? Oder wenigstens ein Hybrid?

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