Australien Emissionsgesetz droht zu kippen

Australiens Rohstoffproduzenten sperren sich gegen die geplante Einführung eines Emissionshandels: Die von der Regierung angebotenen Kompensationszahlungen reichen der Branche nicht aus. Angesichts des massiven Widerstands droht das Gesetz jetzt sogar zu kippen.
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Dicke Luft: Ein Warnschild steht vor einer Ölraffinerie in der Nähe von Sydney. Quelle: Reuters

Dicke Luft: Ein Warnschild steht vor einer Ölraffinerie in der Nähe von Sydney.

(Foto: Reuters)

CANBERRA. „Wenn es bei der Klimakonferenz in Kopenhagen nicht zu einem globalen Entscheid zur Reduktion von Treibhausgasen kommt, werden australische Rohstoffproduzenten unter den höchsten CO2-Kosten leiden, die ihre Mitbewerber nicht haben“, warnte Mitch Hook, Chef des Dachverbandes der Rohstoffindustrie.

Das australische Oberhaus soll am heutigen Freitag ein Gesetz zur Einführung eines landesweiten Emissionshandels verabschieden. Der sozialdemokratische Premier Kevin Rudd hatte zuvor angekündigt, die Kohle- und Energieproduzenten sowie die Exportindustrien des Landes mit insgesamt bis zu 9,2 Mrd. Dollar (6,2 Mrd. Euro) für die Zusatzbelastung zu entschädigen.

Am Mittwoch hatte der kleine Nachbar Neuseeland den Handel mit Emissionszertifikaten eingeführt. Es ist erst der zweite landesweite Handel mit Verschmutzungsrechten. Führend ist die Europäische Union, die 2005 ein solches System in Kraft gesetzt hatte.

Noch am Mittwoch hatte das Gesetz allerdings kaum eine Chance, die Parlamentshürde zu schaffen. Weite Teile der konservativen Opposition wollten ihre Zustimmung verweigern – und das, obwohl die Rudd-Regierung in wesentlichen Bereichen der Forderung der Konservativen und der ihr verbundenen Industrie nachgekommen war.

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