HB DÜSSELDORF. In den USA ist der Weg frei für eine milliardenschwere Aufstockung der Abwrackprämie nach deutschem Vorbild. Nach dem Repräsentantenhaus stimmte am Donnerstag auch der Senat zu, das Programm „Cash for Clunkers“ um zwei Milliarden Dollar auszuweiten. Präsident Barack Obama begrüßte die Entscheidung und erklärte, die Maßnahme werde der Autoindustrie helfen und die Wirtschaft ankurbeln. Es wurde erwartet, dass Obama das Gesetz rasch unterzeichnet. Das Programm, das übersetzt etwa „Bargeld für Rostlauben“ heißt, bietet beim Kauf eines sparsameren Neuwagens bis zu 4 500 Dollar für das alte Auto. Für die Prämie war in den USA ursprünglich eine Milliarde Dollar vorgesehen gewesen. Schätzungen zufolge haben die US-Bürger mit Hilfe des bisherigen Programms 220 000 neue, sparsamere Autos gekauft und ihre alten abgegeben. Die Gelder wurden schneller aufgebraucht als erwartet.
Der auch für deutsche Hersteller wie Daimler und BMW wichtige US-Automarkt büßte zwar im Juli zwölf Prozent gegenüber dem Vorjahr ein. Dank der Abwrackprämie war es aber bisher der verkaufsstärkste Monat in diesem Jahr. „Es gibt keinen Zweifel, dass „Cash for Clunkers' erfolgreich gewesen ist“, sagte Dave McCurdy, Chef der Allianz der Autohersteller. In der Handelsgruppe sind unter anderem General Motors, Chrysler, Ford und Toyota organisiert. In einem Brief an die Senatoren hatten die Autokonzerne erklärt, die Prämien hätten den Herstellern ebenso geholfen wie Zulieferern, Stahlproduzenten, Schrotthändlern und kleineren Firmen. Einige republikanische Senatoren hielten indes an ihrer Kritik fest: „Sobald der Rückstand aufgeholt ist, wird die Wirkung des Programms nachlassen und die Fassade des wirtschaftlichen Nutzens schwinden“, sagte Richard Shelby, der republikanische Führer im Bankenausschuss des Senats.
In Deutschland werden unterdess immer mehr Betrugsfälle bekannt. Nach Einschätzung des Bundes Deutscher Kriminalbeamter wird im Zusammenhang mit der Abwrackprämie massenhaft betrogen. Bis zu 50 000 Fahrzeuge sollen demnach nicht in der Schrottpresse gelandet, sondern illegal nach Afrika oder Osteuropa exportiert worden sein. EU-Umweltkommissar Stavros Dimas hat zur Abschreckung vor diesen Betrügereien eine empfindliche Bestrafung der Täter gefordert. Wie seine Sprecherin Barbara Helferich der „Bild“-Zeitung sagte, bestehe Handlungsbedarf. Abgewrackte Autos seien Müll. Und der Mülltransport in Länder, die nicht zur OECD gehören, sei illegal. „Wir brauchen zur Abschreckung ein Mindestmaß an Strafen für Ausfuhren von toxischem Müll“, so Helferich weiter.
