Automatische Etatkürzungen: Und täglich grüßt das Murmeltier

Automatische Etatkürzungen
Und täglich grüßt das Murmeltier

Schon wieder droht den USA der Absturz, weil Kürzungen im Haushalt anstehen. Doch die Politiker sind in Ritualen erstarrt. Zermürbt von den Verhandlungen, scheinen sie die Folgen für die Wirtschaft in Kauf zu nehmen.
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Für den Präsidenten der Vereinigten Staaten scheint es niemals den richtigen Zeitpunkt für eine Runde Golf zu geben. Das gilt für Barack Obama genauso wie für Vorgänger George W. Bush: Sobald sich der Oberste Befehlshaber ein paar Stunden Erholung auf dem Grün gönnt, hagelt es Kritik – wie kann sich der Präsident bei so vielen drängenden Problemen einfach ausklinken?

So war es auch am Wochenende, als Obama gemeinsam mit Golf-Superstar Tiger Woods in Florida zum Schläger griff. Immerhin droht seinem Land in ein paar Tagen das Chaos: Am Freitag kommender Woche werden automatische Kürzungen quer durch den Haushalt in Kraft treten. Es geht um 85 Milliarden Dollar allein bis zum Ende des Haushaltsjahres im September, die Hälfte davon beim Militär.

Einigen sich die Politiker nicht rechtzeitig auf eine sinnvolle Lösung, droht dem Land empfindlicher Schaden. Laut dem überparteilichen Congressional Budget Office könnte die Wirtschaft in diesem Jahr ein halbes Prozent Wachstum einbüßen und 750.000 Amerikaner arbeitslos werden. Weil Staatsbedienstete entlassen werden müssten, dürfen sich die Bürger zudem auf stundenlanges Warten in der Security-Schlange am Flughafen einstellen, längere Wartezeiten beim Finanzamt oder knappe Lebensmittel, weil Kontrolleure fehlen.

Trotz solcher Szenarien schienen Demokraten und Republikaner bis zuletzt allerdings nur mäßig an einer Einigung interessiert zu sein. Vielleicht haben sie auch schon aufgegeben, zwischen den verfeindeten politischen Lagern ist ja auch schon lange kein Kompromiss mehr möglich. Während der Präsident golfte, flogen die Abgeordneten in die einwöchigen Parlamentsferien. Sie rüsten sich lieber mit Worten für den drohenden Absturz, um der jeweils anderen Seite dann die Schuld zu geben.

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