Baltikum: Ansip-Triumph bei Wahlen in Estland

Baltikum
Ansip-Triumph bei Wahlen in Estland

Der dienstälteste Regierungschef des Baltikums darf seine dritte Amtszeit antreten: bei den Wahlen in Estland gewinnen Andrus Ansip und die Regierungskoalition klar an Stimmen. Spätestens jetzt ist Ansip Polit-Veteran.
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TallinnEstlands liberaler Regierungschef Andrus Ansip hat die Parlamentswahl am Sonntag erwartungsgemäß klar gewonnen und steht vor seiner dritten Amtszeit. Nach Auszählung von gut einem Viertel aller Stimmen kam Ansips Reformpartei auf 40 von 101 Sitzen und wird damit größte Fraktion im neuen „Riigikogu“, dem Parlament in Tallinn. Zusammen mit 26 Sitzen des konservativen Koalitionspartners IRL verfügt die bisherige Regierung über eine sichere Mehrheit. Sie gewinnt sogar noch 16 Mandate hinzu.

Das oppositionelle Zentrum und die Sozialdemokraten kommen auf je 20 Abgeordnete. Der 54-jährige Ansip steht seit April 2005 an der Regierungsspitze in Tallinn und ist damit der dienstälteste Ministerpräsident im Baltikum seit der staatlichen Unabhängigkeit nach der Lösung Estlands, Lettlands und Litauens von Moskau 1991.

Unter Ansips Führung ist Estland mit 1,3 Millionen Bürgern zum Jahreswechsel der Eurozone beigetreten. Die Staatsfinanzen des Landes gelten als grundsolide. Im Mittelpunkt des Wahlkampfes hatten vor allem die harten Sparmaßnahmen Ansips im Gefolge der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008 gestanden.

Insgesamt wurde für die Wahl nur eine Beteiligung um die 60 Prozent der 913.000 Stimmberechtigten erwartet. Estland hat als erstes europäisches Land die Möglichkeit zur Stimmabgabe über das Internet eingeführt. Davon machte bis zum Wahltag jeder siebte Stimmberechtigte Gebrauch.

Mit seiner dritten Amtszeit als Estlands Regierungschef nach dem erwarteten Wahlerfolg am Sonntag ist Andrus Ansip für das Baltikum schon so etwas wie ein politischer Veteran. Hier pflegten die Ministerpräsidenten seit der Unabhängigkeit von Moskau 1991 stets ganz schnell wieder ausgewechselt zu werden. Der 54- jährige Agronom aus Tartu aber steht in Tallinn schon seit April 2005 an der Spitze der Regierung und bleibt dies nach dem Erfolg seiner wirtschaftsliberalen Reformpartei auch.

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