Baltikum: Lettland schüttelt die Krise ab

STOCKHOLM. Selten machte Valdis Dombrovskis zuletzt einen so entspannten Eindruck. "Wir sind auf dem richtigen Weg", freute sich der lettische Regierungschef, als er Mitte August den Chef der Weltbank, Robert Zoellick, traf. Der prominente Gast fand ebenfalls aufmunternde Worte und lobte die "bemerkenswerte Arbeit", die die Regierung in Riga in den vergangenen Monaten geleistet hat.

Dabei hatte Zoellick vor allem den rigiden Sparkurs im Sinn, der Lettland aus der Rezession führen soll. Auf dem Höhepunkt der Krise hatte sich das Land als erstes EU-Mitglied mit der Bitte um einen Notkredit über 7,5 Mrd. Euro an den Internationalen Währungsfonds (IWF) gewandt. Und nun zeigt die bittere Medizin, die die Washingtoner Organisation verordnete, erste Heilungserfolge. Nachdem die Wirtschaftsleistung 2009 um 18 Prozent geschrumpft war, ging das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im ersten Quartal dieses Jahres zum Vorjahreszeitraum um sechs und im zweiten nur noch um drei Prozent zurück. Für das Gesamtjahr rechnet die Zentralbank mit einem Rückgang von nur noch etwa 2,5 Prozent. Schon für 2011 prognostizieren Ökonomen wieder vier Prozent Wachstum.

Wie seine Nachbarn Estland und Litauen hatte Lettland jahrelang weit über seine Verhältnisse gelebt. Ein überhitzter Immobilienmarkt, Lohnsteigerungen von bis zu 30 Prozent und vor allem billiges Geld der marktführenden schwedischen Banken heizten die kleine Volkswirtschaft dermaßen an, dass sie nach dem EU-Beitritt 2004 mehrfach mit einem zweistelligen Plus Wachstumsspitzenreiter wurde. Als dann im Herbst 2008 die zweitgrößte Bank des Landes, Parex, über Nacht verstaatlicht werden musste, ahnte noch niemand der knapp 2,3 Millionen Einwohner, dass das der Anfang eines der schmerzhaftesten Sanierungsprogramme der jüngeren europäischen Geschichte werden sollte.

Großes Defizit und hohe Arbeitslosenquote

Der IWF knüpfte seinen Hilfskredit an strenge Sparauflagen. Statt einfach die Landeswährung Lat abzuwerten, was die für 2014 angepeilte Euro-Einführung gefährdet hätte, entschied sich Premier Dombrovskis für harte Einschnitte: So beschloss die Regierung, die Löhne der Staatsbediensteten um bis zu 40 Prozent zu senken. Die Staatsausgaben wurden 2009/2010 um insgesamt eine Mrd. Euro gesenkt. Geschlossene Schulen, zusammengelegte Krankenhäuser und gestrichene Sozialleistungen waren die Folge. Die Arbeitslosigkeit schnellte auf über 20 Prozent, viele Letten, vor allem die gut ausgebildete Jugend, suchten ihr Heil im EU-Ausland und trugen damit zu einem für das Land bedrohlichen "Brain drain" bei.

Auch wenn es nun viele Anzeichen für eine Erholung gibt, wartet auf die Politik noch eine Menge Arbeit. Das Haushaltsdefizit liegt mit geschätzten 8,5 Prozent des BIP noch immer deutlich über dem EU-Grenzwert von drei Prozent. Der Haushalt für das kommende Jahr wird noch einmal Ausgabenkürzungen und Steuererhöhungen mit einem Gesamtvolumen von etwa 400 Mio. Lat (563,1 Mio. Euro) enthalten.

Für Dombrovskis Regierungskoalition wird die Lage noch erschwert, da im Oktober Parlamentswahlen anstehen. "Jede Regierung muss sparen und sich den Forderungen der Kreditgeber beugen", versucht der erst 39-jährige Regierungschef alle Befürchtungen zu zerstreuen, der Wahlkampf könnte sich zu einem Wettlauf großzügiger Versprechungen entwickeln.

Die weiterhin hohe Arbeitslosigkeit wird mit Sicherheit eine zentrale Rolle bei den Parlamentswahlen spielen. Doch auch hier gibt es erste Erfolgsmeldungen: Zusammen mit der Weltbank hat die Regierung sogenannte 100-Lat-Jobs geschaffen: Ehemals Arbeitslose pflegen für umgerechnet 150 Euro im Monat kommunale Grünanlagen oder reinigen Straßen. So konnten allein in diesem Jahr fast 50  000 Mini-Jobs geschaffen werden. Ein Teil der von der Weltbank bereitgestellten 400 Mio. Euro sind in dieses Programm geflossen, das Arbeitslosen zumindest für sechs Monate einen kleinen Nebenverdienst ermöglicht. Und offenbar war es gut investiertes Geld, denn 10  000 Menschen haben nach Ablauf der Frist eine Festanstellung erhalten.