WASHINGTON/NEW YORK. Über einen Zeitraum von zehn Jahren sollen auf diese Weise rund 90 Mrd. Dollar eingenommen werden. Betroffen von der Sondersteuer sind möglicherweise auch Niederlassungen deutscher Kreditinstitute in den USA.
"Meine Aufgabe ist es, jeden einzelnen Dollar wieder hereinzuholen, der dem amerikanischen Bürger geschuldet wird", sagte Obama. "Und meine Entschlossenheit dies zu tun, wächst nur noch, wenn ich die Berichte über die hohen Gewinne und die obszön hohen Boni bei Firmen sehe, die von den amerikanischen Bürgern gerettet wurden", ergänzte der Präsident.
Die Abgabe, die vom Weißen Haus als "Gebühr für die Verantwortung der Finanzkrise" bezeichnet wird, soll von Banken, Versicherungen und Brokerfirmen entrichtet werden, deren konsolidierte Aktiva höher sind als 50 Mrd. Dollar. Rund 15 dieser Institute könnten aus dem Ausland stammen. Die Steuer muss auch von Instituten gezahlt werden, die ihre Tarp-Darlehen bereits zurückgezahlt haben. Es wird damit gerechnet, dass die zehn größten Einrichtungen rund 60 Prozent der Steuer schultern müssen. Als sicher gilt, dass die Großbanken Goldman Sachs, JPMorgan, Bank of America und Morgan Stanley zur Kasse gebeten werden.
Zum einen will die US-Regierung mit der Steuer in der Tat einen Großteil der Verluste hereinholen, die durch die Ausgabe der Tarp-Mittel entstanden sind. Zum anderen aber soll auch dem Gerechtigkeitsempfinden Rechnung getragen werden. In der US-Bevölkerung, insbesondere aber auch innerhalb der demokratischen Partei ist der Unmut über die Banken nach wie vor groß. Deren Kasino-Mentalität wird vor allem für dieFinanzkrise verantwortlich gemacht.
Wie teuer den Staat die Rettungsaktionen am Ende kommen werden, lässt sich bislang noch nicht absehen. Ausgestattet mit 700 Mrd. Dollar kalkuliert die US-Regierung bisher Verluste des Tarp-Fonds von 117 Mrd. Dollar ein. Diese Zahl könnte jedoch auf rund 90 Mrd. Dollar fallen, sollten die Rückzahlungen der Darlehen weiterhin schneller erfolgen als zunächst erwartet.
