Barack Obama: Der Schuldenpräsident unter Druck

Barack Obama
Der Schuldenpräsident unter Druck

Nach dem Irak-Krieg will der US-Präsident jetzt alle Kräfte auf die Wirtschaft konzentrieren. Ökonomen fordern ein Konjunkturpaket – doch das kann Obama nicht durchsetzen.
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WASHINGTON/NEW YORK/DÜSSELDORF. US-Präsident Barack Obama hofft auf neue Spielräume in der Wirtschaftspolitik. In einer Rede zum Abzug aus dem Irak sagte er, sein Hauptaugenmerk liege nun darauf, die eigene Volkswirtschaft wiederherzustellen und „Millionen Amerikaner wieder in Arbeit zu bringen“. Doch angesichts der politischen Blockade in Washington stehen die Chancen für weitere Konjunkturprogramme schlecht.

Trotz einiger Hoffnungsschimmer nehmen in den USA die Rezessionssorgen überhand. Gestern kletterte zwar der Konjunkturindex der Einkaufsmanager unerwartet an. Die Firmen erhielten abermals mehr Aufträge als im Vormonat, das Wachstum fiel jedoch so gering aus wie zuletzt im Juni 2009. Daher gehen die Analysten von einer allenfalls schwachen Erholung aus, die am Arbeitsmarkt nicht ankommt. Schon morgen werden Arbeitslosenzahlen bekanntgegeben, die nach allgemeiner Erwartung belegen, dass die Arbeitslosenrate bei 9,5 Prozent verharrt – oder ansteigt.

US-Ökonomen fordern immer lauter ein weiteres großes Konjunkturpaket, doch dem steht ein überaus feindlich gesinntes Lager der Republikaner entgegen. Die lehnten bislang jeden Versuch ab, mit neuen Konjunkturspritzen der Wirtschaft auf die Beine zu helfen. Ein bescheidenes Stimuluspaket zugunsten kleiner und mittelgroßer Betriebe wurde zwar im Repräsentantenhaus verabschiedet, wird aber im Senat von den Republikanern blockiert. Wenige Wochen vor den Kongresswahlen zieht die Misere Obamas Demokratische Partei in den Umfragen nach unten. Sie muss gar um die Kongressmehrheit bangen.

Anfang 2009, kurz nach Amtsantritt, hatte Obama ein 787 Mrd. Dollar schweres Konjunkturpaket auf den Weg gebracht. Dies leistete nach Berechnungen des Budgetamtes des Kongresses (CBO) zwar einen kräftigen Beitrag zum Bruttoinlandsprodukt und sicherte über drei Millionen Stellen. Doch es reichte nicht, um eine Investitionswelle in Gang zu setzen und Arbeitsplätze in der Privatwirtschaft zu schaffen.

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