Barroso übersieht alle Warnungen
Der geschrumpfte Präsident

José Manuel Barroso lässt sich nichts anmerken. Dasselbe maskenhafte Lächeln, derselbe unverbindliche Händedruck, dieselbe schmeichelnde Stimme wie an guten Tagen legt der EU-Kommissionspräsident auf, als er am Mittwochmorgen im Straßburger Europaparlament erscheint. Dunkler Anzug, rosa Hemd, rote Krawatte. Business as usual.

HB STRASSBURG. Dabei ist alles ganz anders. Barroso tritt vor die 731 Abgeordneten, um seinen politischen Offenbarungseid zu leisten. „Ich bin zu dem Schluss gekommen, dass eine Abstimmung heute nicht gut für Europa wäre“, liest Barroso vom Blatt ab. „Ich habe mich entschieden, Ihnen heute keine neue Kommission zur Bestätigung vorzustellen“, setzt er nach. Beifall brandet auf. Nur einige Hinterbänkler buhen. Das war’s. Barroso wendet den Aufstand des Parlaments gegen seine 24-köpfige Kommission in letzter Minute ab, indem er zum Rückzug bläst.

In der Europäischen Union haben sich die Machtgewichte verschoben – zu Gunsten des Europaparlaments und auf Kosten der EU-Kommission. Barroso ist nur der vorerst letzte in einer Reihe immer weiter schrumpfender Kommissionschefs: Trieb der Franzose Jacques Delors bis 1995 noch Europa fast im Alleingang voran, musste der blasse Luxemburger Jacques Santer 1999 vor der Zeit seinen Hut nehmen, weil das Parlament die Korruption in der Kommission nicht mehr hinnehmen wollte. Ihm folgte der Italiener Romano Prodi, dessen Durchsetzungsschwäche sogar Kollegen vergrätzte. Und nun Barroso, der schon an der ersten Hürde scheitert: der Zustimmung des Parlaments an seinem Kommissars-Kollegium. Die neue Krise der EU beginnt an ihrem Kopf.

Es war ein beinharter Machtkampf, den sich Grüne, Sozialisten und Liberale in den vergangenen Tagen mit dem 48-jährigen Portugiesen lieferten. Auch wegen seiner Starrköpfigkeit verliert Barroso. Bis zuletzt weigert er sich, sein Team umzubilden und vor allem den umstrittenen Innen- und Justizkommissar Rocco Buttiglione mit anderen Aufgaben zu betrauen.

Dienstagabend: Barroso nimmt an der Krisensitzung der liberalen ALDE-Fraktion teil. „Er hat 15 Minuten geredet, fünf Fragen beantwortet, sich in der Sache aber keinen Millimeter bewegt“, berichtet ein Teilnehmer. Dabei sind die Liberalen kooperationsbereit. Sie bieten dem Kommissionspräsidenten eine goldene Brücke, indem sie einen Wechsel Buttigliones auf das weniger exponierte Umweltressort vorschlagen. Barroso aber geht auf den Vorschlag nicht ein, sondern sagt, er sei bereit, Kommissare auszutauschen – aber erst nach der Ernennung der Kommission. Das war für viele Abgeordnete ein übler Fauxpas.

Auch für Warnungen der Sozialdemokraten hatte der künftige Kommissionschef kein Ohr. Gleich zwei sozialdemokratische Schwergewichte seines Teams, die Schwedin Margot Wallström und der Deutsche Günter Verheugen, drohten mit Konsequenzen, sollte die neue Kommission nur mit den Stimmen von Konservativen und Rechtsextremen gewählt werden. Wallström, die immerhin Vizepräsidentin der neuen Kommission werden soll, habe sogar mit Rücktritt gedroht, sagen Insider.

Doch Barroso ficht all das nicht an. Heimlich hatte er sich nämlich schon der Zustimmung des Rechtsextremisten Jean-Claude Martinez versichert, behaupten französische EU-Abgeordnete.

Dabei hatte sich schon früh abgezeichnet, dass Barrosos Team im Parlament auf eine Front der Ablehnung stoßen würde. Schon vergangene Woche hatte Martin Schulz, der Fraktionschef der Sozialdemokraten im Europaparlament (SPE), mit einem „Nein“ seiner 200 Abgeordneten gedroht.

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