Bau neuer Siedlungen geplant
Israel zieht später aus dem Gaza-Streifen ab

Um drei Wochen wird der israelische Abzug aus dem Gaza-Streifen offenbar verschoben. Die Auflösung der 21 Siedlungen im Gazastreifen und vier weiteren im Westjordanland sollte ursprünglich am 25. Juli beginnen. Offizieller Grund für den Aufschub ist ein jüdischer Feiertag.

HB JERUSALEM. Verteidigungsminister Schaul Mofas stimmte dem Aufschub am Donnerstag zu, die endgültige Entscheidung liegt nun bei einem Sonderausschuss unter Leitung von Ministerpräsident Ariel Scharon.

Bei einem Bombenanschlag an der Grenze zum Gazastreifen wurde unterdessen ein israelischer Soldat leicht verletzt. Militante Palästinenser hätten die Bombe auf israelischer Seite des Grenzübergangs Karni gezündet, hieß es in einer Erklärung der Streitkräfte. Über diesen Kontrollpunkt wird ein Großteil des Frachtverkehrs von und nach Gaza abgewickelt.

Zu dem Anschlag, der den im Februar ausgerufenen Waffenstillstand weiter belastet, bekannte sich zunächst keine militante Organisation. Das palästinensische Innenministerium erklärte, eine Ermittlung sei eingeleitet worden, und alle Verpflichtungen gegenüber Israel würden erfüllt.

In mehreren Interviews sagte Scharon, weitere Siedlungen im Westjordanland würden nur geräumt werden, wenn die palästinensische Seite ihre Verpflichtungen aus der Roadmap erfülle. „Fortschritt ist nur möglich durch einen jetzigen Rückzug (aus dem Gazastreifen) und Druck auf die Palästinenser, die geforderten Schritte umzusetzen.“ Zugleich bekräftigte er, dass Israel große Siedlungsblöcke im Westjordanland behalten wolle und die Erweiterung der Siedlungen trotz Protesten aus Washington weitergehe. „Wir bauen 1000 Wohnungen in Betar Illit und hunderte mehr in Maaleh Adumin“, zitierte ihn die „Jerusalem Post“.

Die Nato wird beim israelischen Abzug aus dem Gaza-Streifen keine Rolle spielen. Dies wurde beim Treffen der Nato-Außenminister in Vilnius deutlich, wie es am Donnerstag aus Kreisen der Allianz hieß. Längerfristig sei es aber denkbar, dass sich die Nato in den Nahost-Friedensprozess einschalte. „Wir sind bereit, das zu erwägen, wenn wir gefragt werden“, sagte ein Nato-Vertreter.

Der deutsche Außenminister Joschka Fischer hatte nach einem Treffen der Minister am späten Mittwochabend in Vilnius gesagt, es sei zu früh darüber zu spekulieren, ob sich die Nato in Nahost engagieren werde. Dies sei aber „sicher nicht auszuschließen“, was Stabilisierung und Sicherheitsgarantien in der Region betreffe.

Unterdessen wurde bekann, dass Scharon ungeachtet der US-Forderung nach einem Baustopp mehr als tausend neue Wohnungen in besetzen Palästinensergebieten errichten will. Israel werde Apartements in den jüdischen Siedlungen Betar Illit und Maalei Adumim bauen, sagte der Ministerpräsident der israelischen Tageszeitung „Haaretz“. US-Präsident George W. Bush hatte dem Siedlungsbau bei einem Treffen mit Scharon vor zehn Tagen eine deutliche Absage erteilt.

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