Baumwollsubventionen
Nach WTO-Urteil drohen USA Milliardenstrafzölle

Die Welthandelsorganisation (WTO) hat die USA auf eine Klage Brasiliens hin wegen zu hoher Subventionen an Baumwollbauern verurteilt. „Die USA sind ihren Aufgaben nicht nachgekommen“, hieß es in Genf. Das dürfte teuer werden.

HB GENF. Aufgrund der Entscheidung des WTO-Schiedsgerichts vom Dienstag könnte Brasilien die USA mit Strafzöllen bis zu vier Mrd. Dollar (2,8 Mrd. Euro) belegen.

Die Entscheidung ist ein großer Erfolg für die brasilianische und auch die westafrikanische Baumwollindustrie. Sie fühlen sich bisher durch die US-Subventionen im internationalen Wettbewerb benachteiligt. Es ging vorrangig um Exportsubventionen für amerikanische Bauern. Teile der 188 Seiten dicken Entscheidung waren bereits im Juli bekanntgeworden, als die WTO den beiden involvierten Staaten einen Zwischenbericht zukommen ließ.

Ob die US-Regierung gegen den Schiedsspruch Berufung einlegen wollte, war zunächst unklar. Die 2002 beschlossenen Subventionen sind auch in dem vor wenigen Tagen vom US-Senat beschlossenen Landwirtschaftsgesetz, das insgesamt 286 Mrd. Dollar (197 Mrd. Euro) Beihilfen vorsieht, weiter enthalten. Das Gesetz muss noch von Präsident George W. Bush unterschrieben werden.

Am Montag hatte die WTO mitgeteilt, dass eine neue Untersuchung der US-Agrarsubventionen eingeleitet wurde. Dabei geht es um die Höhe der Beihilfen an die Landwirte für die Produktion von Getreide, Soja und anderen Pflanzen. Kanada und Brasilien haben die WTO in diesem Fall zu einer Verurteilung der USA aufgefordert.

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