Bedrohung durch den Irak wurde überschätzt
Butler-Bericht entlastet Tony Blair

Der britische Premierminister Tony Blair hat zur Begründung des Irak-Krieges Geheimdienstinformationen nicht absichtlich aufgebauscht. Das ist das Ergebnis des am Mittwoch in London vorgelegten Untersuchungsberichts von Lord Robin Butler.

HB LONDON. Zwar verwies der am Mittwoch veröffentlichte Bericht auf zahlreiche schwere Fehler bei der Arbeit der Geheimdienste vor dem Krieg hin. Es gebe jedoch keine Hinweise darauf, dass die Blair-Regierung Informationen aufgebauscht habe. Experten werteten den Bericht als als einen Sieg für den Premierminister, der sich erleichtert äußerte. Der Auslandsgeheimdienst MI6 nahm die Kritik von Lord Butler an.

„Wir haben keine Hinweise gefunden, dass der Premierminister nicht nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt hat“, sagte Butler zu seinem mit Spannung erwarteten Bericht. Es habe keinen bewussten Versuch der Regierung gegeben, Informationen zu fälschen. Das Aufsehen erregende Dossier von September 2002, das von Blair als Hauptbegründung für die Beteiligung an dem Krieg angeführt worden war, sei jedoch ziemlich an die Grenzen der vorhandenen Informationen gegangen. In dem Dossier des Geheimdienst-Ausschusses JIC hatte es geheißen, der Irak verfüge über Massenvernichtungswaffen, die innerhalb von 45 Minuten eingesetzt werden könnten. Derartige Waffen sind aber bis zum heutigen Tag nicht gefunden worden.

Die Regierung habe vor dem Krieg etwas zu viel Gewicht auf die Daten des Geheimdienstes gelegt, sagte Butler. Künftig sollte es daher eine stärkere Trennung zwischen denen geben, die Geheimdienstinformationen auswerteten und denen, die Vorschläge an die Politik machten, hieß es in einer Empfehlung des Berichts.

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