Bei Wahlen in Kirgistan am Sonntag ist ein Machtwechsel wie in der Ukraine möglich
Revolutionen in GUS-Staaten schrecken den Kreml auf

„Rosen, Tulpen, Nelken – alle Blumen welken.“ Mit diesem Kinderreim wird in den Ländern der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) über einen Dominoeffekt der besonderen Art gespottet: Seit der erfolgreichen Rosen-Revolution in Georgien, dem friedlichen orangenen Protest in der Ukraine und dem im Zeichen der gelben Tulpe geführten Aufbegehren in Kirgistan sind die GUS-Machthaber in heller Aufregung.

DUSCHANBE. Die Wahlen am Sonntag in Kirgistan und dem benachbarten Tadschikistan sowie die Woche darauf in Moldawien gelten als Lackmustest für die Zukunft der zumeist autokratisch Herrschenden.

Nachdem in Georgien der verhasste frühere sowjetische Außenminister Eduard Schewardnadse vom jungen Oppositionsführer Michail Saakaschwili aus dem Präsidentensessel geschubst wurde und kurz vor Weihnachten das ukrainische Volk mit friedlichen Massenprotesten Leonid Kutschma durch Viktor Juschtschenko ersetzte, gelten derlei gewaltfreie Umsturzszenarien fast überall zwischen Ostsee und Pazifik als möglich.

Die tadschikische Soziologin Saodat Olimowa hat bei den GUS-Machthabern ein einheitliches Merkmal ausgemacht: „Sie haben alle Angst, dass sich Georgien wiederholt.“ In Moldawien, Armenien, Kirgistan und Kasachstan ist nach einer Analyse des Magazins „Russkij Newsweek“ real ein Machtwechsel möglich. In ihrer eigenen Heimat sieht Olimowa Präsident Imomali Rachmonow allerdings sicher im Sattel: „Er ist ein guter Puffer zwischen Afghanistan, der GUS und Europa. Und hier braucht niemand Demokratie – auch der Westen nicht“. Rachmonows herrschende Partei dürfte am Sonntag den Sieg davon tragen, sagt die Wissenschaftlerin in Duschanbe.

Anderes erwartet Olimowa im benachbarten Kirgistan: „Der Staat ist bankrott und den Menschen geht es immer schlechter. Vor allem seit die Warenströme der zumeist am Zoll vorbei operierenden privaten Händler nicht mehr über Bischkek, sondern über Kasachstan laufen, verarmt das Land“, sagt die Migrationsexpertin. Präsident Askar Akajew scheint dies ebenfalls zu sehen. Die Opposition befürchtet, dass er die Wahlen massiv zu seinen Gunsten fälschen lassen will. Zugleich plant er, per Referendum seine Amtszeit zu verlängern – wie es die Diktatoren Sapamurad Nijasow in Turkmenistan und Islam Karimow in Usbekistan gemacht hatten. Doch neben der katastrophalen Wirtschaftslage in Kirgistan, Tadschikistan und Usbekistan spielten in den mittelasiatischen Staaten noch ein weiterer Faktor in die Hände der Opposition: Die Zahl der patriarchalischen Großfamilien nehme dramatisch zu – eine gegenläufige Tendenz zur postindustriellen Gesellschaft. „Wir leben hier in archaischen Gesellschaften, in denen Frauen kaum etwas zählen.“

Am schlimmsten sei die Lage in Usbekistan. Wenn das stark überbevölkerte Land falle, explodiere ganz Zentralasien, so Olimova. Wie im stalinistischen Turkmenistan wurde auch in Usbekistan gleich nach der Orangen-Revolution in der Ukraine der örtliche Ableger der Demokratie-Stiftung des US-Milliardärs und Philanthropen Georges Soros geschlossen.

Dagegen galt der Kirgise Akajew immer als liberaler Herrscher. Doch vor der Wahl am Sonntag wurde zahlreichen Oppositionspolitikern eine Kandidatur gerichtlich vereitelt. Seit Tagen demonstrieren Tausende in Bischkek dagegen. Allerdings ist die Opposition vollkommen zersplittert.

In Moldawien, der einzigen GUS-Republik, in der das Parlament den Präsidenten wählt, wird der 6. März zum Tag der Entscheidung, ob der von Moskau inzwischen fallen gelassene kommunistische Amtsinhaber Wladimir Woronin seinen Posten halten kann. Gegen ihn steht die christlich-demokratische – wie in der Ukraine in orange gekleidete - Opposition unter Anführer Juri Rosca und der vom Kreml unterstütze Bürgermeister Chisinaus, Serafim Urecheanu.

Der Dominoeffekt der Revolutionen läuft dramatisch auf den Kreml zu. „Nur wenn die neuen Machthaber in der Ukraine Erfolg haben, kann Russland wieder Hoffnung auf Demokratie hegen“, meint der liberale Moskauer Parteichef Boris Nemzow, seit kurzem auch Berater des ukrainischen Präsidenten. „Der Kreml hat nicht verstanden, dass es kein geopolitisches Spielchen, sondern die Mittelschicht in Serbien, Georgien und der Ukraine war, die aus Verärgerung ihre Machthaber auf den Müllhaufen der Geschichte geschmissen hat“, sagt der Moskauer Politologe Alexej Makarkin.

Auch die Opposition in den GUS-Staaten schüttelt den Kopf über die russische Außenpolitik, abgewirtschaftete Staatschefs zu stützen: „Russland versteht nicht, was in der GUS vor sich geht. Das ist verhängnisvoll. Der Kreml braucht nicht uns zu fürchten, sondern die Machthaber, die aus ihrer eigenen Ausweglosigkeit heraus jeden politischen Kurs einschlagen können“, meint der kasachische Oppositionspolitiker Scharmachan Tujakbaj. Stelle sich der Kreml aber – wie in der Ukraine - hinter die Herrscher und siege die Opposition, führe das zu zunehmender Isolation mit verheerenden Folgen: Dem Ende des von Moskau verfolgten Einheitlichen Wirtschaftsraums und dem Bau neuer Pipelines um Russland herum.

Der Hamburger ist nach Stationen als Auslandskorrespondent in Moskau, Brüssel und Warschau jetzt Auslandschef des Handelsblatts. Er interessiert sich besonders für Osteuropa, die arabische Welt und Iran.
Mathias Brüggmann
Handelsblatt / Korrespondent
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