Beitritt
EU lässt Bulgarien und Rumanien zittern

Überraschende Entwicklung in Brüssel: Die EU zieht im Streit um den Beitritt Bulgariens und Rumäniens die Notbremse. Die Entscheidung werde vertagt, hieß es aus Kreisen.

ebo BRÜSSEL. Beide Kandidatenländer sollten zwar weiterhin die Option erhalten, wie geplant am 1.1.2007 der Union beizutreten. Die endgültige Entscheidung werde bei der heutigen Sitzung der EU-Kommission in Straßburg aber auf Oktober vertagt.

Sollten die Reformen dann immer noch nicht ausreichen, könnte die EU-Kommission auch eine Verschiebung des Beitritts auf 2008 empfehlen. Das letzte Wort haben die Staats- und Regierungschefs der EU. Ursprünglich wollten sie den Beitritt bereits beim nächsten Gipfeltreffen im Juni absegnen. Nun müssen die Kandidaten wohl bis zum Herbstgipfel nachsitzen.

Eine Sprecherin von Erweiterungskommissar Olli Rehn wollte sich nicht festlegen. Rehn werde wie geplant die Fortschrittsberichte für Bulgarien und Rumänien vorlegen, sagte sie. Über die Empfehlung werde danach die gesamte 25-köpfige Kommission entscheiden. Allerdings hat Rehn nach Informationen des Handelsblatts selbst vorgeschlagen, die Entscheidung über das endgültige Beitrittsdatum auf Herbst zu vertagen.

Der Vorsitzende des außenpolitischen Ausschusses im Europaparlament, Elmar Brok, begrüßte die neue Linie der EU. "Das Europaparlament legt großen Wert darauf, dass bei den Reformen eine kritische Masse erreicht wird", sagte er. Bulgarien und Rumänien müssten nun in einem "Crash-Programm" das Versäumte nachholen. Defizite sieht Brok vor allem in der Bekämpfung der Korruption und der Organisierten Kriminalität. Außerdem hätten es die Kandidaten versäumt, geeignete Strukturen zur Aufnahme von EU-Subventionen aufzunehmen. Auch im Binnenmarkt gebe es noch Defizite. "Ich bin enttäuscht, wie wenig sie sich gekümmert haben", sagte Brok.

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und Erweiterungskommissar Olli Rehn wollen noch am Dienstagabend nach Rumänien reisen, um der Regierung ihre Entscheidung zu erklären. Danach geht es weiter nach Bulgarien. Die drei-Parteien-Koalition in Sofia gilt als wackelig; sie könnte bei schlechten Nachrichten aus Brüssel auseinanderbrechen.

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