Beitrittsverhandlungen
EU droht Türkei mit Abbruch

EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn hat der Türkei am Donnerstag mit einer Unterbrechung der Beitrittsverhandlungen gedroht. Kritikpunkte sind die Auseinandersetzung mit Zypern und der verlangsamte Reformkurs.

ebo BRÜSSEL. Diese Möglichkeit bestehe, falls die Türkei das EU-Mitglied Zypern weiter diskriminieren oder den Reformkurs verlangsamen sollte, sagte EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn der finnischen Nachrichtenagentur STT.

Auch der finnische Außenminister Erkki Tuomioja, der ab Juli die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt, warnte, die Verhandlungen könnten "in Gefahr" geraten, falls die Türkei nicht einlenke. Brüssel hat der Türkei bis zum Jahresende Zeit gegeben, Zypern anzuerkennen und die Zollunion mit der geteilten Mittelmeerinsel umzusetzen.

Finnland übernimmt am 1. Juli den EU-Ratsvorsitz. Brüssel hat der Türkei bis zum Jahresende Zeit gegeben, Zypern anzuerkennen und die Zollunion mit der geteilten Mittelmeerinsel umzusetzen. Die Regierung in Ankara hat jedoch auf stur geschaltet. Sie weigert sich, Schiffe und Flugzeuge aus Zypern einreisen zu lassen. Regierungschef Recep Tayyip Erdogan sagte, die türkische Haltung werde sich solange nicht ändern, wie Brüssel seine Zusagen nicht einhalte. Erdogan fordert mehr EU-Hilfen für den türkisch besetzten Teil Zyperns. Außerdem lehnt er eine Verknüpfung der Beitrittsgespräche mit der Zypernfrage ab.

Anfang Juni hatte die EU mit der Türkei Verhandlungen über das erste von insgesamt 35 Beitrittskapiteln begonnen. Allerdings wäre der Start um ein Haar am Streit um Zypern geplatzt. Seitdem treten die Gespräche auf der Stelle. Am Mittwoch wurde die Türkei sogar erstmals von Kroatien überholt, das ebenfalls über einen Beitritt verhandelt. Die Botschafter der 25 EU-Staaten beschlossen, mit Kroatien Gespräche über die Zollunion zu führen, mit der Türkei jedoch nicht. Mit beiden Ländern soll dagegen über die Wettbewerbspolitik verhandelt werden. In Brüssel geht man davon aus, dass Kroatien die Beitrittsgespräche vor dem Jahr 2010, die Türkei aber erst nach 2013 abschließen kann.

Bei einem Abbruch der Verhandlungen droht eine lange und tiefe Krise. Erdogan hat der EU bereits vorgeworfen, ein "Christenclub" zu sein. Außerdem breite sich eine neue "Islamfeindlichkeit" aus, sagte er im Europarat in Straßburg.

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