Beitrittsverhandlungen
Noch großer Reformbedarf bei den EU-Anwärtern

Einem aktuellen Kommissionsbericht zufolge liegt noch ein langer Weg vor den EU-Beitrittskandidaten Kroatien, Türkei und Mazedonien. Die drei Länder hätten teilweise noch „substanzielle Arbeit“ zu leisten, heißt es.
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HB BRÜSSEL. Kroatien, Türkei und Mazedonien müssen nach Einschätzung von EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn bei ihren Reformen mehr aufs Tempo drücken. Das Reformtempo sei oft langsam, die Wirtschaftskrise mache die Sache noch schwerer, heißt es in einem Bericht über die Beitrittsverhandlungen, den Rehn am Mittwoch in Brüssel vorlegte.

Probleme gebe es etwa bei der Rechtsstaatlichkeit und insbesondere im Kampf gegen Korruption und organisiertes Verbrechen. Die „Fortschrittsberichte“ über die Beitrittskandidaten (Kroatien, Türkei, Mazedonien) sowie die potenziellen Kandidaten (Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Serbien) werden jährlich von Rehn vorgelegt.

Obwohl Ende dieses Jahres eine Frist für die Öffnung türkischer Häfen für Schiffe aus dem EU-Mitglied Zypern abläuft, schlägt Rehn keine Sanktionen vor. So sollen die Gespräche um die Wiedervereinigung Zyperns nicht gestört werden.

Kritisiert werden Slowenien und Kroatien, deren Grenzstreit um die Bucht von Piran den Beitritt Kroatiens verzögert hat. Die Behörde fordert, derartige Probleme bilateral zu lösen.Die kroatische Regierung hatte gehofft, den Beitrittsprozess schon dieses Jahr vollenden zu können. Rehn machte klar, dass vor einem Beitritt der Zugang zu Dokumenten für den Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien garantiert werden muss.

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