Beitrittsverhandlungen
Zypern lenkt ein, EU warnt Ankara

Die EU hat den Weg in die heiße Phase der Aufnahmeverhandlungen mit der Türkei geebnet. Zypern stimmte Diplomaten zufolge nun doch einer Kompromisslösung zu, nachdem es einen Beschluss lange Zeit blockiert hatte. Doch Ankara kam dabei nicht ungeschoren davon.

HB LUXEMBURG. Nach heftigem internen Ringen mit Nikosia einigten sich die Außenminister der EU auf eine ernste Warnung an die Türkei. Sie forderten die türkische Regierung auf, endlich die Zollunion auf sämtliche EU-Staaten einschließlich Zyperns auszudehnen. Geschehe dies nicht, so werde dies „den Gesamtfortschritt der Beitrittsverhandlungen beeinträchtigen“, heißt es in der Erklärung.

Zypern hatte zunächst den Beginn von Verhandlungen über die als unproblematisch geltende Frage der Zusammenarbeit in Wissenschaft und Forschung blockiert. Der zyprische Außenminister George Iacovou kritisierte, dass die Türkei ein Jahr nach der Unterzeichnung des Ankara-Protokolls zur Zollunion immer noch nichts getan habe, um dieses ratifizieren zu lassen: „Das ist ein Bruch des Vertrauens.“

Mit dem Protokoll wird die Zollunion zwischen der Türkei und der EU auch auf die zehn im Mai 2004 beigetretenen Mitglieder ausgeweitet. Dazu gehört Zypern. Bisher verweigert die Türkei zyprischen Schiffen den Zugang zu türkischen Häfen.

Die EU hat bisher bereits mehrfach der türkischen Auffassung, die Ausweitung der Zollunion bedeute keine Anerkennung Zyperns, widersprochen. Im Mandat für das erste Verhandlungskapitel vom Montag heißt es, die tatsächliche Ausweitung der Zollunion sei „ ein grundlegendes Element der Strategie vor einem Beitritt“.



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