Berechnungen relativiert
EU-Kommissarin warnt vor falschen Versprechen an die Türkei

Vor irreführend hohen Berechnungen über die Kosten eines Türkei-Beitritts in die Europäische Union hat EU-Haushaltskommissarin Michaele Schreyer gewarnt. Die Kommissarin relativierte damit gleichzeitig eigene Berechnungen der EU-Kommission.

BERLIN. "Ich rechne mit Nettozahlungen an die Türkei, die einer heutigen Finanzierungsanstrengung von höchstens 10 bis 15 Milliarden Euro entspräche. Alles andere erweckt völlig unrealistische Erwartungen", sagte Schreyer dem Handelsblatt (Dienstagausgabe). Die EU würde damit nicht überfordert. Berechnungen der Kommission waren von 16 bis 28 Mrd. Euro im Jahr 2025 ausgegangen. Bei dieser Vorausberechnung sei aber nicht einbezogen worden, dass es viele Subventionen etwa im Agrarbereich dann nicht mehr geben werde. Man müsse die Zahlen auch in Relation zur Wirtschaftsleistung in 20 Jahren sehen.

"Zudem haben wir in der EU keinen Automatismus, dass es einen Anspruch auf bestimmte Subventionszahlungen gibt. Es gibt auch keine Philosophie, dass neue Herausforderungen einfach auf den EU-Etat aufaddiert werden", betonte Schreyer. "Aus diesem Grunde warne ich als Haushaltskommissarin: Vorsicht mit falschen Versprechen. Niemand rechnet damit, dass die Türkei vor 2013 der Union beitreten könnte. Deshalb würde es vor einer Aufnahme Verhandlungen über einen weiteren EU-Finanzrahmen im Lichte dieser Entwicklung geben." Schreyer betonte, dass die Türkei schon als Beitrittskandidat sehr viel weniger EU-Geld bekomme als andere Kandidaten. "Dies zeigt, dass es keine Gesetzmäßigkeit bei den Subventionen gibt." In 2004 zahle die EU dem Land rund 250 Millionen an Hilfen, im kommenden Jahr 350 Millionen, in 2006 dann 500 Millionen Euro. "Dies ist pro Kopf sehr viel weniger als für Bulgarien und Rumänien oder auch für die Balkanstaaten."

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