Bereits zum dritten Mal
Irans Präsident scheitert erneut mit Ministerkandidaten

Der Reformer trifft auf Widerstand: Bereist zum dritten Mal lehnt das iranische Parlament einen Ministerkandidaten von Präsident Hassan Ruhani ab. Das Parlament wird von konservativ-islamistischen Kräften dominiert.
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DubaiDas von konservativ-islamischen Kräften dominierte Parlament Irans hat einen dritten Kandidaten von Präsident Hassan Ruhani für das Amt des Hochschulministers abgelehnt. Die Entscheidung vom Mittwoch zeigt, mit welchen Schwierigkeiten Ruhani bei der Durchsetzung seiner angekündigten Reformen zu kämpfen hat.

Die Position des Ministers für Wissenschaft, Forschung und Hochschulen hat ein besonderes Gewicht, weil das Ministerium auch die ideologische Richtung für die Universitäten vorgibt, von denen schon mehrfach Demokratiebewegungen und Proteste gegen die konservative Führung ausgegangen sind.

Das Parlament lehnte den Kandidaten Mahmud Nili Ahmadabadi mit 160 zu 79 Stimmen ab. Sieben Abgeordnete enthielten sich. Der erste Bewerber, Mohammad Ali Nadschafi, war abgelehnt worden, weil er angeblich 2009 in die Massenproteste nach der umstrittenen Wiederwahl von Präsident Mahmud Ahmadinedschad verwickelt gewesen sein soll.

Der zweite Kandidat, Resa Faradschi-Dana, war zunächst vom Parlament gebilligt, nach neun Monaten im Amt aber wieder abgesetzt worden.

Ruhani mahnte angesichts der zahlreichen Konflikte und Spannungen in der Region Geschlossenheit von Parlament und Regierung an. Die Regierung respektiere das Parlament, sagte er. Es solle aber bedenken, dass „jedes Mal, wenn es eine Spaltung zwischen uns gibt, der Feind dies zu seinem Vorteil ausnutzt“.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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