Berlin
Köhler empfängt Chinas Staatspräsidenten

Mit militärischen Ehren hat Bundespräsident Horst Köhler den chinesischen Staatspräsidenten Hu Jintao in Deutschland empfangen. Im Zentrum des dreitägigen Besuchs stehen die Wirtschaftsbeziehungen zwischen beiden Ländern. Trotzdem dürfte Chinas Staats- und Parteichef nicht an unangenehmen Themen wie Menschenrechte und EU-Waffenembargo vorbeikommen.

HB BERLIN. Horst Köhler empfing den Gast und dessen Frau Liu Yongqing im Berliner Schloss Charlottenburg mit militärischen Ehren. Am Rande des weiträumig abgesperrten Schlosses Charlottenburg hatten sich zahlreiche Demonstranten versammelt. Die meisten wandten sich gegen die Verletzung von Menschenrechten in China und die Unterdrückung in Tibet. Menschenrechtsorganisationen sowie die Grünen und die FDP hatten gefordert, bei den politischen Gesprächen auch die humanitären Fragen auf die Tagesordnung zu setzen.

Der Außenexperte der FDP-Bundestagsfraktion, Werner Hoyer, sagte, massive Beschränkungen der Religions- und Meinungsfreiheit, vorbeugende Haft, die weltweit mit Abstand meisten vollstreckten Todesurteile, all dies müsse mit dem chinesischen Präsidenten offen angesprochen werden. Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth betonte, die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen in China belegten, dass wirtschaftliches Wachstum allein nicht zur Einhaltung der Menschenrechte führe. Auch die deutsche Wirtschaft müsse sich deshalb nachhaltig für die Einhaltung der Menschenrechte einsetzen.

»Fotostrecke: Der chinesische Präsident Hu Jintao bei seinem Staatsbesuch in Europa

China und Deutschland versichern sich stets gegenseitig höchster Wertschätzung. Zu wichtig sind die seit Jahren boomenden Wirtschaftsbeziehungen. Misstöne kommen da eher ungelegen. Daher sollen eigentlich bei dem Besuch dem Vernehmen nach nur Wirtschaftsverträge mit einem Volumen von 1,4 Milliarden Euro unterzeichnet werden, darunter auch ein Auftrag für 60 ICE- Hochgeschwindigkeitszüge.

Ganz dürfte Chinas Staats- und Parteichef Hu Jintao bei seinem Deutschlandbesuch aber nicht an unangenehmen Themen wie Menschenrechte und EU-Waffenembargo vorbeikommen. Als Gastgeber mahnte Bundespräsident Horst Köhler Wirtschaft und Politik wohl auch mit Blick auf China kurz vor dem Besuch, bei eklatanten Verletzungen von Menschenrechten auf den Abschluss von Geschäften zu verzichten.

Am Freitag stehen ein Begrüßungstreffen mit der designierten Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ein Abschiedstermin mit dem amtierenden Kanzler Gerhard Schröder (SPD) an. Am Samstag fliegt Hu nach Nordrhein-Westfalen, wo er mit Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) in Dortmund die stillgelegte Zeche „Minister Stein“ und eine Bergarbeiterfamilie besucht, bevor er Sonntag nach Spanien fliegt.

Seite 1:

Köhler empfängt Chinas Staatspräsidenten

Seite 2:

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%