Berlin sucht Lösung
Russland klemmt Deutsche Welle ab

Seit Donnerstagmorgen ist die Deutsche Welle (DW) in Russland nicht mehr via Mittelwelle zu empfangen, wie das Büro des deutschen Auslandssenders in Moskau mitteilte. Moskau hat dem Sender die Frequenz zur Ausstrahlung seiner Programme entzogen. Auf der Mittelwelle waren bislang deutsch- und russischsprachige Sendungen im Wechsel zu hören.

HB MOSKAU/BONN/BERLIN. Offizielle russische Stellen hätten auf Anfrage Frequenz- und Lizenzprobleme als Ursache des Abbruchs genannt, teilte die Deutsche Welle in Bonn mit. Seit Monaten verhandelten Vertreter des deutschen Auslandssenders mit den zuständigen Stellen über die Erteilung einer neuen Sendelizenz. Der Chefredakteur von DW-Radio, Miodrag Soric, sagte: „Ich bin besorgt über die aktuelle Entwicklung und hoffe, dass die Unterbrechung der Ausstrahlung nur wenige Tage dauern wird.“ Das Auswärtige Amt in Berlin bestätigte am Abend, man sei „im intensiven Kontakt“ mit den zuständigen russischen Behörden und „um eine Lösung bemüht, damit die Deutsche Welle bald wieder auf Sendung geht“.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion verurteilte den Lizenzentzug als „Anschlag auf das Recht internationaler Meinungsfreiheit“. „Ich erwarte, dass sich Präsident (Wladimir) Putin selbst einschaltet. Und ich erwarte auch, dass der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder, der ja gute Verbindungen hat nach Russland, sich in diesen Fall einschaltet“, sagte der medienpolitische Sprecher der Fraktion, Wolfgang Börnsen, der dpa. Wenn jetzt nichts getan werde, dann habe das nicht nur Konsequenzen für die Deutsche Welle, sondern auch für andere ausländische Sender, die sich kritisch mit der Wirklichkeit in Russland auseinander setzten.

Börnsen sagte weiter, man müsse den Frequenzentzug auch im Zusammenhang mit dem umstrittenen Gesetz über eine schärfere Kontrolle regierungsunabhängiger Organisationen (NGO) sehen, das das russische Parlament am Mittwoch verabschiedet hatte. „Das ist im Grunde ein Rückfall in die Zeit des Kalten Krieges. Und deshalb muss alles mobilisiert werden, dass ein solches Beispiel keine Schule macht.“

Auch Sendungen der britischen BBC wurden am Donnerstag nicht in Russland ausgestrahlt, der Sendebetrieb könne erst in einigen Tagen wieder aufgenommen werden, wurde in Moskau mitgeteilt. Zuvor hatte es fälschlich geheißen, die BBC sei nach kurzer Unterbrechung schon wieder am Sender. Die BBC-Lizenz wurden den Angaben zufolge aber bereits verlängert. Bei der Unterbrechung handele es sich um ein „rein technisches Problem“, sagte die Producerin des Moskauer BBC- Büros, Wera Leontjewa, der Agentur Interfax.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%