Berlin will auch militärisch kooperieren
Chancen für die deutsche Wirtschaft in Bulgarien

Mit Blick auf den näher rückenden Beitritt Bulgariens zur EU Sieht Bundeskanzler Gerhard Schröder große Chancen für deutsche Unternehmen auf dem Markt in Südosteuropa. In Sofia sagte Schröder am Freitag, insbesondere angesichts der anstehenden Privatisierungen von bulgarischen Staatsunternehmen seien deutsche Investoren stark an einem Engagement etwa im Energie-und Handelsbereich interessiert.

HB SOFIA. Auch im militärischen Bereich soll es laut Schröder mit dem neuen Nato-Mitglied engere Beziehungen geben. Beim Kanzler-Besuch wurde ein erster Vertrag für die schrittweise Ausrüstung der bulgarischen Streitkräfte mit 13 000 Fahrzeugen von DaimlerChrysler unterzeichnet. Der Auftrag hat einen Gesamtwert von 500 Millionen Euro.

Der Wirtschaftsausbau stand im Mittelpunkt des Treffens mit Ministerpräsident Simeon Sakskoburggotski sowie führenden Unternehmern. In einer Rede vor dem Wirtschaftsforum wies Schröder nach einem vorab verbreiteten Manuskript darauf hin, dass das gemeinsame Handelsvolumen 2003 auf über zwei Milliarden Euro gestiegen sei. Deutschland ist damit nach Italien wichtigster Handelspartner des Landes.

Auch die mehr als 10 000 bulgarischen Studenten in Deutschland trügen dazu bei, dass die traditionell engen Verbindungen beider Länder immer besser würden, sagte der Kanzler. Beide Regierungschefs äußerten sich besorgt über die Eskalation der Gewalt im Irak.

Schröder, auf dessen Programm auch ein Gespräch mit Staatspräsident Georgi Parwanow stand, betonte, Deutschland habe den EU-Beitritt Sofias immer unterstützt. Nachdem Bulgarien alle dafür notwendigen Bedingungen sogar frühzeitig erfüllt habe, stehe einer „glasklaren“ endgültigen Aufnahme 2007 nichts mehr im Wege. Er plädierte dafür, die EU-Hilfen stärker auf die neuen und künftigen Mitglieder zu konzentrieren, um deren Aufholprozess zu unterstützen.

Schröder bekräftigte seine Position, dass noch in diesem Jahr die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei beginnen sollten. Dass auch Kroatien bereits den Status eines EU-Kandidaten erreicht habe, nannte er ein wichtiges Signal für die europäische Perspektive des gesamten westlichen Balkanraums. Der Kanzler mahnte in Sofia auch bessere politische Regelungen für den Kosovo an. Besonders wichtig sei dabei der Schutz der serbischen Minderheit.

Der bulgarischen Führung sagte Schröder eine deutsche Vermittlung im Fall der wegen der Aids-Epidemie in Libyen zum Tode verurteilten fünf Krankenschwestern zu. Ziel müsse eine Umwandlung des Urteils und eine möglichst rasche Freilassung der Inhaftierten sein. Die Frauen werden für die Aids-Infizierung von über 400 libyschen Kindern in einem Krankenhaus verantwortlich gemacht. Der Kanzler wird voraussichtlich noch in diesem Jahr nach Libyen reisen. Ein Termin steht aber noch nicht fest.

Der Kanzler war am Freitagmorgen aus der rumänischen Hauptstadt Bukarest kommend zu dem Kurzbesuch in Sofia eingetroffen.

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