Berlusconi
Italiens Staatsspitze will Wahlen im Mai

Die Parlamentswahlen in Italien finden voraussichtlich im Mai 2006 statt.

HB ROM. Dies sagte Ministerpräsident Silvio Berlusconi am Dienstag bei der Vereidigung der Vizeminister und Unterstaatssekretäre seiner neuen Regierung. Er habe bereits mit Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi über das Datum gesprochen, fügte Berlusconi hinzu.

Am Abend wollte Berlusconi in der Abgeordnetenkammer seine Regierung und sein Programm vorstellen. Die Vertrauensabstimmung in der Abgeordnetenkammer ist für den morgigen Mittwoch geplant, im Senat soll das Votum am Donnerstag erfolgen. Es wird mit der Zustimmung der gesamten Mitte-Rechts-Koalition gerechnet.

Berlusconi war in der vergangenen Woche auf Druck seiner Koalitionspartner zurückgetreten und von Ciampi anschließend mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt worden. Damit konnte er vorgezogene Wahlen in letzter Minute verhindern. Bei den Schlüsselressorts des neuen Kabinetts gab es keine Umbesetzungen, lediglich im Gesundheitsministerium und sieben weiteren Ministerien wurden Änderungen vorgenommen. Zwei der Koalitionspartner Berlusconis, die Christdemokraten und die Nationale Allianz (AN), hatten nach der Schlappe der Regierung bei den Regionalwahlen vor wenigen Wochen einen „sichtbaren Neuanfang“ gefordert.

Dem Ministerpräsident droht derweil neues juristisches Ungemach: Die Staatsanwaltschaft hat den Medienunternehmer und zwölf weitere Beschuldigte wegen Steuerhinterziehung angeklagt. Dabei geht es um den Kauf von Filmrechten durch das Berlusconi-Unternehmen Mediaset über Firmen in Steueroasen. Dem italienischen Fiskus sollen überhöhte Kaufpreise angegeben worden sein, um Steuern zu sparen. Berlusconi hat die Vorwürfe zurückgewiesen.

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