Beschuldigte weisen Vorwürfe zurück
EU-Betrugsskandal: Martin wirft 57 Namen in die Runde

Der österreichische EU-Abgeordnete Hans-Peter Martin, der deutsche Parlamentarier beschuldigt, zu Unrecht Tagegelder kassiert zu haben, nennt nach Ross jetzt auch die Reiter. Allein: Beweise hat er keine.

HB STRASSBURG. Der fraktionslose Martin legte hat am Mittwoch in Straßburg eine Liste mit 57 Namen deutscher Parlamentarier veröffentlicht, die er beschuldigt. Auf der Liste stehen Politiker aller Parteien, darunter den Spitzenkandidaten der SPD für die Europawahl, Martin Schulz, den Vorsitzenden der konservativen EVP, Hans-Gert Pöttering (CDU), und den Vize-Parlamentspräsidenten Ingo Friedrich (CSU), sich in die Tagegeldlisten eingetragen und den Sitzungsort gleich danach verlassen zu haben.

Die Abgeordneten sollen sich außerhalb der Sitzungszeiten in das Anwesenheitsregister eingetragen haben, aber weniger als eine Stunde im Parlament verbracht und auch keine Sitzung besucht haben. Andere sollen sich freitags in Straßburg eingetragen haben, obwohl dort freitags keine Sitzungen stattfinden. Für den Eintrag erhalten sie ein Tagegeld von 262 €. Durch diesen Missbrauch seien Millionenschäden entstanden, sagte Martin. Die nötigen Beweise werde er zu einem späteren Zeitpunkt vorlegen. Insgesamt beschuldigt der fraktionslose Politiker und Buchautor 200 Abgeordnete, sich in 7200 Fällen zu Unrecht bereichert zu haben. Im EU-Parlament sitzen insgesamt 99 Abgeordnete aus Deutschland.

Die Beschuldigten wiesen die Vorwürfe zurück und warfen Martin abermals vor, das ganze Haus pauschal zu diffamieren. Vertreter aller Fraktionen forderten das Parlamentspräsidium erneut auf, den Vorwürfen nachzugehen und noch vor den Europawahlen im Juni ein Ergebnis vorzulegen. Parlamentspräsident Pat Cox hatte entsprechende Untersuchungen bereits am Montag versprochen. Inzwischen habe er Martin schriftlich aufgefordert, Beweise vorzulegen.

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