Besuch auch in Beirut
Steinmeier reist erneut in den Nahen Osten

Mit einer neuen Nahostmission von Außenminister Frank-Walter Steinmeier verstärkt die Bundesregierung ihre diplomatischen Bemühungen um eine Lösung des Nahost-Konflikts. Steinmeier bricht am Dienstag zu einer dreitätigen Reise auf, um Lösungsmöglichkeiten im Krieg zwischen Israel und der libanesischen Hisbollah-Miliz auszuloten, wie das Auswärtige Amt in Berlin mitteilte. Bundeskanzlerin Angela Merkel telefonierte mit dem libanesischen Ministerpräsidenten Fuad Saniora.

HB BERLIN. Steinmeier will den Angaben zufolge auch die internationalen Bemühungen zur Beruhigung der Lage erörtern. Zunächst sind in Beirut Gespräche mit dem libanesischen Ministerpräsidenten Fuad Saniora und Parlamentspräsident Nabih Berri vorgesehen. Dann gehe es nach Zypern weiter, wo Steinmeier Außenminister Jorgos Lillikas spreche.

In Israel stünden am Mittwoch Unterredungen mit Ministerpräsident Ehud Olmert, Außenminister Zipi Livni und Verteidigungsminister Amir Peretz auf dem Programm. Auf palästinensischer Seite sei am Donnerstag ein Treffen mit Ministerpräsident Mahmud Abbas geplant. Der Minister hatte erst vor gut zwei Wochen Gespräche in Ägypten, Israel und in den Palästinensergebieten geführt.

Bei seinen Gesprächen will der Minister vor allem für den Entwurf der Libanon-Resolution des UN-Sicherheitsrates werben. Der Text wird in seiner jetzigen Fassung vor allem vom Libanon und Syrien sowie anderen arabischen Staaten abgelehnt. Derzeit wird der Entwurf überarbeitet. Die Abstimmung war im UN-Sicherheitsrat in New York verschoben worden.

Im Gespräch Merkels mit Saniora waren nach offiziellen Angaben beide der Meinung, dass es jetzt darum gehe, den Entwurf für eine Nahost-Resolution so schnell wie möglich im UN-Sicherheitsrat zu verabschieden. Man strebe „eine breite Zustimmung auch über den Kreis der ständigen und aktuellen Mitglieder des Sicherheitsrats hinaus“ an.

Die USA und Frankreich hatten sich am Wochenende auf einen Resolutionsentwurf geeinigt, der zur „vollständigen Beendigung der Gewalt“ zwischen Israel und der Hisbollah aufruft. Ein sofortiger Waffenstillstand ist darin aber nicht vorgesehen.

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