Besuch im Libanon
Steinmeier bietet Konferenz zu Syrien-Flüchtlingen an

Größtes Thema bei Steinmeiers Besuch in Beirut: die Lage der Flüchtlinge aus Syrien. Deutschland will weitere Menschen aufnehmen. Der Außenminister bietet zudem die Ausrichtung einer Konferenz zu Syrien-Flüchtlingen an.
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BeirutDeutschland wird nach den Worten von Außenminister Frank-Walter Steinmeier weitere Flüchtlinge aus dem Bürgerkriegsland Syrien aufnehmen. Bei einem Besuch im Libanon nannte der SPD-Politiker am Donnerstagabend bei einem Treffen mit seinem libanesischen Kollegen Gebran Bassil eine Zahl von „noch einmal 10 000“ Flüchtlingen. Wörtlich sagte Steinmeier: „Wir haben gerade innerhalb der deutschen Bundesregierung entschieden, dass wir zu den 20 000 Flüchtlingen, die wir aufnehmen, noch einmal 10 000, also 30 000 aufnehmen.“

Die Zahlen sorgten am Abend allerdings für Verwirrung. Das Auswärtige Amt betonte, dass sich Steinmeier in Beirut auf die Aufnahme von Asylbewerbern sowie bereits laufende Programme von Bund und Ländern bezogen habe. Es handele sich um „keine Neuankündigung“, sagte eine Sprecherin.

Nach Angaben des zuständigen Bundesamts haben in den vergangenen drei Jahren mehr als 31 000 Syrer in Deutschland Asyl beantragt. Zudem hatte die Bundesregierung vergangenes Jahr ein Sonderprogramm für syrische Flüchtlinge mit insgesamt 10 000 Plätzen aufgelegt. Angesichts der dramatischen Lage in Syrien wollen die Innenminister von Bund und Ländern im Juni über eine weitere Aufstockung beraten. Hierbei ist eine Größenordnung von 10 000 Plätzen im Gespräch.

Die bisherigen finanziellen Hilfszusagen Berlins für die Flüchtlinge bezifferte der Außenminister mit 100 Millionen Euro. Bei seinem Besuch in Beirut sagte er weitere fünf Millionen Euro zu.

Steinmeier hat bei einem Besuch zudem angeboten, in Deutschland eine internationale Hilfskonferenz für die Syrien-Flüchtlinge im Libanon auszurichten. Deutschland sei der "beste Platz" für eine solche Konferenz, sagte er. Ein konkretes Datum für die Konferenz nannte Steinmeier nicht.

Dem Libanon, der vom Bürgerkrieg im Nachbarland besonders betroffen ist, versprach Steinmeier weitere Hilfe. Die finanzielle Unterstützung für die Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen soll um fünf Millionen Euro aufgestockt werden. Insgesamt hat Deutschland seit Beginn des Bürgerkriegs 2011 mehr als eine halbe Milliarde Euro an humanitärer Hilfe zur Verfügung gestellt. Damit gehört es zu den wichtigsten Geberländern.

Der Libanon hat seit Beginn des Bürgerkriegs mehr Flüchtlinge aufgenommen als jedes andere Land. Nach Angaben der Vereinten Nationen haben inzwischen mehr als eine Million Syrer Zuflucht gesucht. Der Libanon selbst zählt nur etwa vier Millionen Einwohner. Am Freitag will sich Steinmeier in einem Flüchtlingslager selbst ein Bild von der Lage machen.

Neben den Syrien-Flüchtlingen beherbergt der Libanon rund 500.000 palästinensische Flüchtlinge. Bassil sagte, sein Land stehe unter "enormem Druck", da die Hälfte der aktuellen Einwohner keine Libanesen seien. Zielsetzung seiner Regierung sei es, dass die Syrer ebenso wie die palästinensischen Flüchtlinge, die aus Syrien in den Libanon gekommen seien, dorthin zurückkehren könnten.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur
Agentur
afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

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