Besuch in Frankreich
Schulz glaubt nach Treffen mit Macron an seine Chance

Martin Schulz, Kanzlerkandidat der SPD, will wie Frankreichs junger Präsident einen Wahlkampf zu Europa führen: für ein solidarisches Europa als Friedensmacht. Drei Punkte sind ihm dabei besonders wichtig.
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ParisMartin Schulz hat am Donnerstag in Paris einen alten Bekannten wiedergetroffen: Emmanuel Macron. Den heutigen französischen Staatspräsidenten hat er 2011 kennengelernt, als der zum Wahlkampfteam von François Hollande gehörte.

"Die Übereinstimmung zwischen ihm und mir ist immens, vor allem bei den Reformen für die Eurozone", sagte der SPD-Kanzlerkandidat nach seinem Treffen mit Macron. Die beiden sprachen im Elysée-Palast anderthalb Stunden lang, erst mit ihren Mitarbeitern und dann unter vier Augen. Schulz spricht fließend Französisch.

Macron hatte in den vergangenen Jahren mehrfach versucht, mit dem damaligen SPD-Chef Sigmar Gabriel die Eurozone zu stärken, konnte sich aber nicht durchsetzen. Nun sitzt er selber am Schalthebel - und hofft nach der Bundestagswahl auf mehr Beweglichkeit in Deutschland.

Fragen nach Merkels Wahlprogramm

Auch der deutsche Wahlkampf sei ein Thema gewesen, sagte der Schulz im Anschluss an das Gespräch. Macron habe sich nach Angela Merkels und seiner Strategie erkundigt. "Zu Merkels Vorstellungen konnte ich nichts sagen, weil ich die nicht kenne", sagte Schulz mit beißender Ironie.

Die Kanzlerin sage, sie habe Großes vor in Europa, wolle aber erst nach dem Wahlkampf sagen, was: "Das verwundert mich schon, ich trage meine Vorstellungen vorher vor, damit die Wähler entscheiden können", sagte der SPD-Chef.

Aus dem Gespräch mit Macron und nach Beobachtung von dessen Wahlkampf hat Schulz die Einschätzung gewonnen, dass der erst 39-Jährige die Präsidentschaftswahlen in Frankreich gewonnen hat, weil er Europa ins Zentrum gerückt hat. Offenbar will Schulz nun ähnlich vorgehen. Gerade in dem Wählerspektrum, das für die SPD ansprechbar sei, nehme die Überzeugung zu, dass die Weiterentwicklung Europas gut sei.

Drei Dinge will Schulz im Hinblick auf Europa deutlich machen. Der erste Punkt betrifft mehr Investitionen der Eurozone und den Kampf gegen Steuerverlagerung ins Ausland, die zu einer höheren Belastung der kleinen Leute führe. Der zweite betrifft die Flüchtlingsfrage. Schulz will "kein Europa der Rosinenpickerei mehr". Als Kanzler werde er nicht bereit sein, "die EU-Staaten zu unterstützen, die wie Polen und Ungarn von der europäischen Solidarität profitieren, aber jede Art von Kooperation bei den Flüchtlingen verweigern."

Italien hat wegen des massiven Ansturms von Flüchtlingen aus Libyen und Tunesien einen Hilferuf gestartet, der bislang aber nicht beantwortet wurde. Deshalb ist nicht mehr auszuschließen, dass die Italiener einen Teil der Migranten nach Norden ziehen lassen - was mitten im deutschen Wahlkampf wie ein Treibsatz zugunsten der AfD wirken könnte. Schulz will bei der neuen europäischen Finanzplanung ein Veto einlegen, "wenn Europa weiter als Einbahnstraße funktionieren soll, statt solidarisch zu handeln."

"Europa als Friedensmacht" ist für Schulz das dritte wichtige Anliegen. Er will zwar die Verteidigungsausgaben stärken, um die Bundeswehr für Einsätze fit zu machen. Doch eine Aufstockung des Etats auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung hält er für unsinnig. Stattdessen solle es mehr gemeinsame europäische Kapazitäten geben, verbunden mit Abrüstungsinitiativen. Eine Aufrüstung gegen Russland hält der Kandidat für verfehlt.

Die Visite in Paris ist Schulz' wichtigster Wahlkampftermin außerhalb von Deutschland. In der kommenden Woche fliegt er nach Rom.

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  • Armes Schwein. Hat der denn keine Berater?

    (Fredl Fesl bei einem seiner Lieder: "Soll i noch oan singa? Jetzt werns fei imma bleeder!")

  • Man sollte im Wahlkampf zunächst einmal den Regionen, die massiv von europäischen Geldern profitieren, deutlich machen, was ein Zurückfahren der EU-Gelder bedeuten wird. Da wird nicht nur mancher polnische Kartoffelbauer dumm aus der Wäsche schauen. So manche Abgehängten im Rust-Belt, von Bitterfeld bis Delmenhorst, werden sich wundern, wie sie dann erst recht abgehängt sein werden.

    Den Eliten in Hamburg, Frankfurt und München wird das egal sein können. Aber die verdienen ihr Geld wahrscheinlich auch als Heuschrecken-Bank-Beraterin wie Alice Weidel - und zahlen ihre Steuern in der Schweiz.

  • Berichten zufolge habe Herr Schulz den Franzosen "Ruft doch mal Martin!" gesagt.

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