«Biete meinen Rücktritt an»
Portugals Regierung tritt zurück

Die portugiesische Regierung ist zurückgetreten. Das Kabinett von Ministerpräsident Santana Lopes reagierte mit der Entscheidung auf die Auflösung des Parlaments.

HB BERLIN. Portugals Ministerpräsident Pedro Santana Lopes hat den Rücktritt der Regierung erklärt. Staatspräsident Jorge Sampaio kündigte Neuwahlen für den 20. Februar an.

Mit dem Rücktritt reagierte das Kabinett auf die Auflösung des Parlaments, die Staatspräsident Jorge Sampaio am Freitag verfügt hatte. Sampaio beendete damit eine Serie von Fehlern, die die konservative Regierung seit ihrem Amtsantritt gemacht hatte. Das habe zu einer schweren Vertrauenskrise und Instabilität geführt, begründete der Staatspräsident seine Entscheidung.

Nach den Äußerungen Sampaios könne die Regierung nicht mehr im Amt bleiben, sagte Santana Lopes nach einer Krisensitzung des Kabinetts. «Ich biete meinen Rücktritt als Chef dieser Regierung ein.»

Santana Lopes hatte im Juli die Nachfolge von Jose Manuel Barroso, dem jetzigen EU-Kommissionspräsidenten, angetreten.

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