Bilanz
Obama ist stolz auf seine ersten 100 Tage

Souverän wie immer hat sich Barack Obama auf der landesweit übertragenen Pressekonferenz zum 100. Tag seiner US-Präsidentschaft präsentiert. „Wir sind gut gestartet“, lautet der Tenor Obamas – und niemand im traditionsreichen, prächtig möblierten „East Room“ des Weißen Hauses widersprach.

HB WASHINGTON. Für Obama ergab sich keinen Grund für Selbstzweifel: Nicht eine einzige böse, schmerzhafte Frage musste er sich anhören. „Obamas Start war der eindrucksvollste seit Franklin D. Roosevelt“, hatte schon der „Time“-Kolumnist Joe Klein jubilierend geschrieben. Zumindest die Flitterwochen zwischen dem jungen charismatischen Präsidenten und den US-Medien scheinen noch lange nicht vorbei. Allerdings wirkte die strenge Dramaturgie der Pressekonferenz wie ein Korsett: Ganze dreizehn ausgewählte Journalisten durften in der einstündigen Veranstaltung Fragen stellen – und Obama antwortete, nie unterbrochen, ausführlich und nachdenklich.

Aber auch Obama weiß, dass er trotz seiner ungebrochenen Beliebtheit nur Schonzeit hat. Denn niemand hat erwartet, dass er in den ersten hundert Tagen das Erbe seines Vorgängers George W. Bush beseitigen könnte. Eine dramatische Wirtschaftskrise, riesige Staatsschulden und zwei Kriege lasten auf der neuen Regierung. Dazu will Obama auch das marode Gesundheitswesen und die Schulen reformieren, den Klimawandel bekämpfen und vieles mehr. „Jede Generation hat ihre eigenen Herausforderungen, ... und wir haben wirklich eine ganze Menge, aber wir werden das schaffen“, sagte Obama selbstbewusst.

Seinen Landsleuten versprach Obama eine grundlegende Änderungen in der Wirtschaftspolitik. Die alte Wirtschaftsordnung könne es nach der Krise nicht geben. „Wir können nicht zu einer Wirtschaft zurückkehren, die auf Sand gebaut war“, sagte Obama. Er lehne eine Rückkehr zu einer Wirtschaft ab, „die auf aufgeblähten Häuserpreisen und überzogenen Kreditkarten, auf Banken ohne ausreichende Eigenkapitaldecke und überholten Regeln zur Aufsicht basiert, die Einzelnen eine Rücksichtslosigkeit erlaubt, die den Wohlstand aller gefährdet“, sagte Obama.

„Ich bin stolz auf das, was wir erzielt haben, ... erfreut über den Fortschritt, aber nicht zufrieden“, wertete Obama seine 100-tägige Amtszeit. Der Sprecher des Weißen Hauses, Robert Gibbs, hatte die Leistung der Regierung mit der Schulnote Zwei plus bewertet. „Es gibt noch Spielraum für Verbesserung, ... aber der Präsident ist zufrieden mit den Ergebnissen der ersten 100 Tage“, meinte er.

Grünes Licht für seine Politik bekam der US-Präsident noch am Mittwochabend aus dem US-Kongress. Dieser billigte den rund 3,5 Billionen Dollar, umgerechnet rund 2,7 Billionen Euro, schweren Haushaltsentwurf von Obama für 2010. Der Senat votierte mit 53 zu 43 Stimmen, das Repräsentantenhaus mit 233 zu 193 Stimmen dafür. Kein einziger Republikaner sprach sich indes für den Entwurf aus.

Doch selbst die Republikaner bestreiten nicht, dass Obama seine Präsidentschaft mit ungeheurer Energie und Geschwindigkeit begonnen hat. Wenngleich sie fürchten, dass er zwar vorgebe, ein nüchterner, ideologiefreier Pragmatiker zu sein, in Wirklichkeit aber ein „linkes Programm“ durchsetze. Ziel sei ein Amerika, in dem der Staat mehr denn je kontrolliere und Einfluss nehme, die Steuern stiegen und traditionelle Werte aufgegeben würden. Hin und wieder schreiben US-Medien von einer „Obama-Revolution“ und meinen nicht nur einen völlig neuen Regierungsstil, sondern auch eine Neuausrichtung Amerikas. Immerhin verspricht Obama, die größte Volkswirtschaft der Welt auf ein „neues Fundament“ stellen zu wollen.

Auf jeden Fall hat Obama die Mehrheit der Amerikaner hinter sich, wenn er die Finanzbranche strenger regulieren will, die Folter verbietet, den Irakkrieg beendet oder Guantánamo schließen will. Auch wenn Zweifel an Obamas politischen Erfolgsaussichten wachsen, an seiner Aufrichtigkeit und seinem Fleiß zweifelt kaum jemand. Was wahrscheinlich erklärt, warum auch die Journalisten im Weißen Haus so sanft mit dem Präsidenten umgehen. „Es ist eine Mischung von Mut und Präzision in seinem Auftreten. Er fragt nach der Sonne, dem Mond und den Sternen“, schrieb Professor Fred Greenstein und sprach von einem zuweilen beängstigenden Ehrgeiz Obamas.

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