Bis 2007
EU hofft auf neues Abkommen mit Russland

Die Europäische Union will im kommenden Jahr ein neues Grundlagenabkommen mit Russland abschließen. Der finnische Ratspräsident Erkki Tuomioja sagte nach Beratungen der EU-Außenminister am Samstag, er rechne damit, dass die Verhandlungen darüber nach dem Gipfel der Europäischen Union und Russland im November beginnen könnten.

HB LAPPEENRANTA. Er erwarte den Abschluss der Gespräche für das kommende Jahr. Noch beraten die EU-Staaten über das Verhandlungsmandat für die EU-Kommission. Das Abkommen soll eine Ende 2007 auslaufende Vereinbarung ersetzen und das Verhältnis beider Seiten weiter entwickeln. Themen sind unter anderem Energie, Handel und Menschenrechte. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sagte, die Bundesregierung bereite sich bereits auf die Gespräche unter der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 vor. Tuomioja rief bei den Beratungen der EU in der finnischen Stadt Lappeenranta nur wenige Kilometer von der russischen Grenze entfernt dazu auf, Russland als Partner und nicht als Problem zu betrachten. Die Zusammenarbeit der Region Lappeenranta mit Russland zeige, wie wertvoll dies sein könne.

Unabhängig von dem neuen Abkommen müssten Russland und die EU in der Energiefrage weiter kommen, sagte Tuomioja. Russland liefert ein Viertel des EU-Gasverbrauchs. Die EU hatte im Januar besorgt auf eine Verknappung der Lieferungen reagiert, als Russland in einem Preisstreit mit der Ukraine Leitungen vorübergehend gekappt hatte. Steinmeier mahnte auch eine Öffnung des russischen Marktes für Waren und Dienstleistungen aus der EU an. Die EU und Russland müssten die Zusammenarbeit aber auch im Kulturaustausch, in der Wissenschaft und im Tourismus verstärken.

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