Bis 2010 soll die EU die dynamischste Region der Welt sein
Neue EU-Kommission setzt auf Wirtschaft

Auf Neelie Kroes wartet kein leichter Job. Ab November muss die neue EU-Wettbewerbskommissarin über Staatsbeihilfen, Fusionen und Kartelle richten. Nicht zuletzt von ihrer Arbeit hängt es ab, ob die EU-Kommission ihr Ziel verwirklichen kann, Europa bis 2010 zur wettbewerbsfähigsten Region der Welt zu machen.

BRÜSSEL. Dabei wird sich die Niederländerin auch mit den Regierungen großer EU- Staaten anlegen müssen, die aufmerksam über ihre industriepolitischen Belange wachen. In einem ähnlichen Spannungsfeld bewegen sich auch die anderen Kommissare, die der neue EU-Kommissionschef José Manuel Barroso mit wirtschaftsnahen Ressorts betraut hat. Das Handelsblatt wird sie bis zum 27. September in loser Folge vorstellen. Ab diesem Tag stellen sich Barrosos Mitarbeiter den Fragen der EU-Parlamentarier.

Der neue Vorsitzende der Kommission selbst hatte bis zu seiner Nominierung keinerlei Aufsehen auf der europäischen Bühne erregt. Dies hat sich seither schnell geändert. Das Tempo, mit dem Barroso sein liberal ausgerichtetes Team von nunmehr 25 Kommissaren zusammensetzte, überraschte Politik und Diplomatie gleichermaßen. Die Entschlossenheit, mit der er die Wünsche großer Mitgliedstaaten an die Aufgabenverteilung unberücksichtigt ließ, zeugt von Willenskraft – und sorgte vor allem in Frankreich, das sich mit dem Transportressort unter Wert vertreten fühlt, für anhaltenden Unmut.

Der Portugiese muss Führungsstärke beweisen, denn vor seinem Team liegen große Stolpersteine: Die Debatte über die geplante EU-Mitgliedschaft der Türkei, der bis in das Jahr 2006 laufende Konflikt über den neuen Finanzrahmen der Union sowie die Frage, ob die EU-Verfassung jemals in Kraft treten wird. Die so genannte Lissabon- Strategie – also das Ziel, die EU bis 2010 zur wettbewerbsfähigsten Region der Welt zu machen – hat Barroso in den Mittelpunkt seiner fünfjährigen Amtszeit gestellt. Doch letztendlich müssen die Nationalstaaten die Weichen für ein dynamischeres Wirtschaften stellen. Die Kommission kann lediglich Strategien ausarbeiten, Forschungsmittel in neue Kanäle lenken und die Entrümpelung des Vorschriftendschungels einleiten.

Dazu muss sie allerdings mit einer Stimme sprechen. Barroso hat seine Kollegen deshalb zum Teamgeist verpflichtet. Industriekommissar Günter Verheugen soll die Arbeiten der Kommissare mit wirtschaftspolitischen Aufgaben koordinieren, um die Lissabon-Ziele zu erreichen. In Brüssel wächst indes die Sorge, dass dem Deutschen dafür die erforderlichen Kompetenzen fehlen.

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