Böhmermann-Satire
ZDF sieht Erdogan-Gedicht als „rechtlich zulässig“

Rechtlich zulässig, aber nicht den Qualitätsansprüchen genügend: Das Schmähgedicht von Jan Böhmermann auf den türkischen Präsidenten bleibt aus der Mediathek gelöscht. Doch das ZDF stellt sich hinter den Entertainer.

MainzDas ZDF hat sich im juristischen Streit um das umstrittene Schmähgedicht von Jan Böhmermann über den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan hinter seinen Moderator gestellt. Der Sender erklärte in einer Stellungnahme gegenüber der Mainzer Staatsanwaltschaft, dass er das umstrittene Schmähgedicht Böhmermanns über den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan für rechtlich zulässig halte.

Der Sender stützte sich dabei auf eine Expertise der Kanzlei Redeker Sellner Dahs, wie der Sender am Donnerstag mitteilte. „Diese kommt zu dem Ergebnis, dass die in Rede stehende Sequenz einschließlich des so genannten ‚Schmähgedichts‘ rechtlich zulässig war und daher die Grenzen zur Strafbarkeit nicht überschritten worden sind.“

Die grundgesetzlich garantierte Satirefreiheit umfasse demnach gerade im Zusammenhang mit Angelegenheiten von öffentlichem Interesse auch den Einsatz „grober Stilmittel, unabhängig davon, ob sie persönlichen oder allgemeinen geschmacklichen Vorstellungen entsprechen“, hieß es in der ZDF-Erklärung. Es liege „im Wesen der Satire, durch gezielte Überzeichnungen, die auch darauf angelegt sind, Emotionen und Reaktionen beim Publikum auszulösen, auf ein Thema aufmerksam zu machen und Kritik zu üben“.

Böhmermann hatte in seiner Sendung „Neo Magazin Royale“ Erdogan in einem Gedicht, das er als „Schmähkritik“ angekündigt und in den Kontext einer Diskussion über die Grenzen von Satire und Meinungsfreiheit gestellt hatte, mit Worten unter der Gürtellinie angegriffen. Grund war Erdogans heftige Reaktion auf eine Satire der Sendung „extra3“.

„Mit dem in eine satirische Gesamtdarstellung eingebetteten Gedicht hatte das ‚Neo Magazin Royale‘ die Debatte um die politische Diskussion über einen Satirebeitrag der Sendung ‚extra3‘ und die diesbezügliche Reaktion des türkischen Staatspräsidenten aufgegriffen“, erklärte das ZDF. „Dabei ging es nicht nur um eine satirische Auseinandersetzung mit dieser Reaktion und dem rechtlichen Begriff der Schmähkritik, sondern auch darum, die Rezeption solcher satirischer Stilmittel in der digitalen Medienöffentlichkeit zu thematisieren.“

Form und Inhalt des Beitrags „zielten nicht auf eine Ehrverletzung des türkischen Staatspräsidenten, sondern bezweckten die kritische Auseinandersetzung mit diesen Themen“, unterstrich das ZDF. Der Sender betonte zudem, der umstrittene Beitrag sei aus der ZDF-Mediathek gelöscht worden, „weil die Passage nicht den Qualitätsansprüchen und Regularien des ZDF entspricht. Dies ist jedoch von der strafrechtlichen Bewertung der in Rede stehenden Sequenz klar zu trennen.“

afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur
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