Bolivien: Niederlage für Morales

Bolivien
Niederlage für Morales

Boliviens Präsident Morales hat das Referendum über eine vierte Amtszeit verloren. Bei der Wahl 2020 darf er somit nicht mehr antreten. Es war nicht sein erster Versuch, seine Präsidentschaft künstlich zu verlängern.

La Paz Boliviens Staatspräsident Evo Morales hat bei dem Referendum über eine mögliche vierte Amtszeit eine Niederlage erlitten. 51,31 Prozent der Wähler stimmten gegen eine dafür notwendige Verfassungsänderung und nur 48,69 Prozent dafür, wie aus vorläufigen Angaben der obersten Wahlbehörde vom Dienstagabend (Ortszeit) hervorgeht. Ausgezählt seien 99,49 Prozent der Stimmen, das Resultat könne sich nun nicht mehr signifikant ändern. Das Endergebnis wurde allerdings noch nicht offiziell verkündet. Auch hat Morales die Niederlage bisher noch nicht eingeräumt.

Morales kam 2006 als erster indigener Politiker durch eine demokratische Wahl an die Spitze des Andenstaats und wurde anschließend zwei Mal im Amt bestätigt. Für ein weiteres Mandat wäre eine Verfassungsänderung erforderlich, bislang sieht die Verfassung nur zwei Amtszeiten vor. Morales' erste Wahlperiode wird nicht mitgezählt, weil die Verfassung damals in der derzeitigen Form noch nicht in Kraft war.

Er ließ daraufhin die Verfassung ändern, um länger im Amt bleiben zu können und wurde 2014 mit 61 Prozent für eine dritte Amtszeit bis Anfang 2020 gewählt. Durch Änderung des Artikels 168 wollte er mit Vizepräsident Álvaro García Linera die Option auf eine nochmalige Wiederwahl und dann - im Falle eines Wahlsieges - eine Amtszeit bis 2025 erreichen.

Etwa 6,5 Millionen Einwohner des südamerikanischen Landes, in dem Wahlpflicht herrscht, waren zu der Abstimmung aufgerufen. Hinzu kommen rund 300.000 Bolivianer im Ausland. Der lange Zeit hoch angesehene Politiker hatte selbst mit einer Zustimmung von 70 Prozent gerechnet.

Zuletzt hatte er sich mit diversen Affären unbeliebt gemacht. So soll der 56-jährige Präsident unter anderem seine Ex-Freundin, die 28-jährige Gabriela Zapata, begünstigt haben. Zapata gehört zur Führungsriege des chinesischen Unternehmens CAMC, das mit der bolivianischen Regierung Verträge in einem Wert von umgerechnet mehr als einer halben Milliarde Euro abgeschlossen hat. Zudem wird Morales vorgeworfen, in El Alto ein teures Atom-Zentrum bauen zu wollen, statt mehr Geld für Schulen auszugeben. Morales wies die Vorwürfe zurück.

Auf seiner Habenseite steht das Wirtschaftswachstum von im Schnitt 4,9 Prozent pro Jahr und die Steigerung des Pro-Kopf-Einkommens von 1120 auf 2870 US-Dollar, dank der Einnahmen aus dem verstaatlichten Rohstoffgeschäft. Doch der gefallene Erdgaspreis ist eine Hypothek für den weiteren Ausbau des Verkehrs- und Transportnetzes. Am spektakulärsten ist bisher ein Seilbahnnetz, das El Alto auf 4100 Meter Höhe mit La Paz verbind

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur
Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%