Botschafter verfehlen Einigung
EU-Krisensitzung muss Türkei-Verhandlungen retten

Der Beginn der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei droht sich zu verzögern. Den EU-Botschaftern war es in einer Krisensitzung nicht gelungen, mehrere Bedenken Österreichs auszuräumen. Nun müssen die Außenminister entscheiden.

HB BRÜSSEL. Die Botschafter der 25 EU-Staaten kamen in Brüssel erneut zu Beratungen zusammen, um doch noch eine Kompromissformel für das Verhandlungsziel zu finden. Jedoch waren die Beratungen bereits nach anderthalb Stunden beendet. Die letzte Hürde für die am 3. Oktober geplante Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei sollen die EU-Außenminister jetzt bei einem Sondertreffen am Sonntag in Luxemburg aus dem Weg räumen.

Österreich verlangt eine konkrete Alternative zu einer Aufnahme der Türkei, während die anderen EU-Staaten nur eine allgemeinere Formulierung akzeptieren wollen. Auch hat Österreich den Start der Türkei-Gespräche inoffiziell an Verhandlungen mit Kroatien geknüpft. Bislang steht aber noch die Bestätigung aus, dass Kroatien mit dem UN-Kriegsverbrechertribunal zusammen arbeitet.

Österreichs Bundeskanzler Wolfgang Schüssel hatte zuvor in mehreren Zeitungsinterviews seine Position bekräftigt. „Wenn die Türkei nicht die Kriterien erfüllt, dann sollte sie auf möglichst enge Weise an Europa gebunden werden. Und wenn die Union die Türkei nicht aufnehmen kann, dann suchen wir auch nach dem engsten möglichen alternativen Band“, sagte er dem „International Herald Tribune“.

Die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Kroatien liegt derzeit auf Eis, weil das Land noch nicht uneingeschränkt mit dem Haager UN-Tribunal für Kriegsverbrechen im früheren Jugoslawien zusammenarbeitet. Chefanklägerin Carla Del Ponte wirft Zagreb vor, die Fahndung nach dem gesuchten Exgeneral Ante Gotovina zu behindern. Del Ponte wird am (morgigen) Freitag in Zagreb erwartet und will kurz darauf einen neuen Fortschrittsbericht vorlegen. Sollte dieser positiv ausfallen, könnte die EU die Verhandlungen mit Kroatien unmittelbar beginnen.

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