Botschafterposten
Bushs UN-Kandidat fällt erneut durch

US-Präsident George W. Bush hält trotz einer erneuten Abstimmungsniederlage im US-Senat an seinem umstrittenen Botschafterkandidaten für die Vereinten Nationen, John Bolton, fest.

HB WASHINGTON. Bush werde die Nominierung Boltons nicht zurückziehen, sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Scott McClellan, am Dienstag. Er forderte die oppositionellen Demokraten auf, die Nominierung Boltons nicht weiter zu blockieren. Die USA hätten ein umfangreiches Reformpaket für die Vereinten Nationen vorgelegt, deshalb sei es wichtig, dass Bolton seine Arbeit beginnen könne.

Bolton hatte bei der Abstimmung im Senat nur 54 von 100 Stimmen bekommen; nötig wären 60 Stimmen gewesen. Der republikanische Mehrheitsführer Bill Frist teilte daraufhin am Dienstag zunächst mit, dass es keine weitere Abstimmung mehr über die Nominierung von Bolton geben werde. Nach einem Treffen mit Präsident Bush zog Frist diese Entscheidung aber wieder zurück und sagte, der US-Präsident habe sehr deutlich gemacht, dass er ein weiteres Votum des Senats erwarte.

Die Demokraten machen eine Zustimmung abhängig von weiteren Informationen über Einzelheiten seiner Amtsführung als Unterstaatssekretär im Außenministerium. Sie wollen unter anderem wissen, ob Bolton Informationen des Geheimdienstes verwendet hat, um missliebige Mitarbeiter unter Druck zu setzen. Bush könnte die Nominierung auch zurückziehen oder den Senat übergehen und Bolton ohne dessen Zustimmung zum UN-Botschafter ernennen. Beides würde aber als Zeichen der Schwäche gewertet werden.

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